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Schutz der Fußgänger in der Rebstock- und Kuhwald-Siedlung

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.05.2013, OM 2164 entstanden aus Vorlage: OF 336/2 vom 26.04.2013

Betreff: Schutz der Fußgänger in der Rebstock- und Kuhwald-Siedlung Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass durch die regelmäßige und konsequente Ahndung von Parkverstößen die Fußgänger in den beiden Siedlungen besser geschützt werden.

Begründung: In beiden Siedlungen wird vermehrt verbotswidrig geparkt. Hierbei kommt es immer öfter zu Gefährdungen für Fußgänger, weil die Fünf-Meter-Bereiche von Kreuzungen oder die Gehwege selbst zugestellt werden. Insbesondere in der Rebstock-Siedlung findet man vermehrt Fahrzeuge in den Fünf-Meter-Bereichen der Kreuzungen parkend. In der Kuhwald-Siedlung ist ein Punkt, an dem Fußgänger gefährdet werden, in der Straße Am Dammgraben in Fahrtrichtung Philipp-Reis-Straße zwischen Buzzistraße und Haus Kuhwald auf der rechten Seite, wo Fahrzeuge im 90-Grad-Winkel zur Fahrbahn auf dem Gehweg in der ehemaligen Zufahrt zur Pkw-Waschanlage parken und den Gehweg hierbei zustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2013OFOF 336/2Schutz der Fußgänger in Rebstock- und KuhwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Mai 2013Sie sind hier
    OMOM 2164Schutz der Fußgänger in der Rebstock- und Kuhwald-Siedlung
    Direktanregung
  3. 22. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1120Schutz der Fußgänger in der Rebstock- und Kuhwald-SiedlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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