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Verstoß gegen die Vorgartensatzung Sandweg/Ecke Habsburgerallee

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Vorgarten wurde als Sommergarten für die dort ansässige Gaststätte "Manolya" neu gestaltet. Die Büsche und Bäume wurden komplett entfernt, die alte Einfassung wurde entfernt und durch Betonpflanzwannen ersetzt. Der gesamte Vorgarten wurde mit Kies aufgefüllt und mit Sitzmöglichkeiten bestückt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2003, ST 1025 Aktenzeichen: 63 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 05.06.2003, OM 2148

entstanden aus Vorlage: OF 510/3 vom 17.05.2003

Betreff:

Verstoß gegen die Vorgartensatzung Sandweg/Ecke Habsburgerallee

Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob bei der Liegenschaft Habsburgerallee/Ecke Sandweg ein Verstoß gegen die Vorgartensatzung vorliegt.

Begründung:

Der Vorgarten wurde als Sommergarten für die dort ansässige Gaststätte "Manolya" neu gestaltet. Die Büsche und Bäume wurden komplett entfernt, die alte Einfassung wurde entfernt und durch Betonpflanzwannen ersetzt. Der gesamte Vorgarten wurde mit Kies aufgefüllt und mit Sitzmöglichkeiten bestückt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2003OFOF 510/3Verstoß gegen die Vorgartensatzung Sandweg/Ecke Habsburger AlleeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Juni 2003Sie sind hier
    OMOM 2148Verstoß gegen die Vorgartensatzung Sandweg/Ecke Habsburgerallee
    Direktanregung
  3. 15. August 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1025Verstoß gegen die Vorgartensatzung Sandweg / Ecke HabsburgeralleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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