Verstoß gegen die Vorgartensatzung Sandweg/Ecke Habsburger Allee
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Sandweg — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.
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- Sicherheit an der Kreuzung Waldschmidtstraße/Sandweg22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verkehrsspiegel für mehr Sicherheit am Sandweg06.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Sandweg per E-MailBegründung
Der Vorgarten wurde als Sommergarten für die dort ansässige Gaststätte "Manolya" neu gestaltet. Die Büsche und Bäume wurden komplett entfernt, die alte Einfassung wurde entfernt und durch Betonpflanzwannen ersetzt. Der gesamte Vorgarten wurde mit Kies aufgefüllt und mit Sitzmöglichkeiten bestückt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 3 am 05.06.2003, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2148 2003 Die Vorlage OF 510/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 4 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Inhalt
Antrag vom 17.05.2003, OF 510/3
Betreff:
Verstoß gegen die Vorgartensatzung Sandweg/Ecke Habsburger Allee
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, den Magistrat zu bitten zu prüfen und zu berichten
Liegt bei der Liegenschaft Habsburger Allee 6 Ecke Sandweg ein Verstoß gegen die Vorgartensatzung vor?
Begründung:
Der Vorgarten wurde als Sommergarten für die dort ansässige Gaststätte "Manolya" neu gestaltet. Die Büsche und Bäume wurden komplett entfernt, die alte Einfassung wurde entfernt und durch Betonpflanzwannen ersetzt. Der gesamte Vorgarten wurde mit Kies aufgefüllt und mit Sitzmöglichkeiten bestückt.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2003Sie sind hierOFOF 510/3Verstoß gegen die Vorgartensatzung Sandweg/Ecke Habsburger AlleeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Juni 2003OMOM 2148Verstoß gegen die Vorgartensatzung Sandweg/Ecke HabsburgeralleeDirektanregung
- 15. August 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1025Verstoß gegen die Vorgartensatzung Sandweg / Ecke HabsburgeralleeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 4 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 GRÜNE (= Enthaltung)