Widerrechtliches Parken Ecke Albanusstraße/Brand
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Neues zu Brand per E-MailBegründung
An dieser Straßenecke wird fast ständig so geparkt, dass andere Fahrzeuge nur schwer oder gar nicht um diese Ecke fahren können. Da zu beobachten war, dass aufgrund dieser Verkehrsbehinderung Fahrzeuge der FES nicht in die Straße Brand einbiegen konnten, ist anzuzweifeln, dass ein Feuerwehrfahrzeug das unbehindert könnte. Auch der Einsatz des Ordnungsamtes bzw. das Abschleppen von Falschparkern wirkte nicht nachhaltig, sodass andere Maßnahmen erforderlich erscheinen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2003, ST 917 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 03.06.2003, OM 2130
entstanden aus Vorlage: OF 860/6 vom 15.05.2003
Betreff:
Widerrechtliches Parken Ecke Albanusstraße/Brand
Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu veranlassen, damit wirksam und dauerhaft widerrechtliches Parken an der Ecke Albanusstraße/Brand verhindert wird.
Begründung:
An dieser Straßenecke wird fast ständig so geparkt, dass andere Fahrzeuge nur schwer oder gar nicht um diese Ecke fahren können. Da zu beobachten war, dass aufgrund dieser Verkehrsbehinderung Fahrzeuge der FES nicht in die Straße Brand einbiegen konnten, ist anzuzweifeln, dass ein Feuerwehrfahrzeug das unbehindert könnte. Auch der Einsatz des Ordnungsamtes bzw. das Abschleppen von Falschparkern wirkte nicht nachhaltig, sodass andere Maßnahmen erforderlich erscheinen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2003OFOF 860/6Widerrechtliches Parken Ecke Albanusstraße/BrandOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Juni 2003Sie sind hierOMOM 2130Widerrechtliches Parken Ecke Albanusstraße/BrandDirektanregung
- 25. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 917Widerrechtliches Parken Ecke Albanusstraße/BrandStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats