Widerrechtliches Parken Ecke Albanusstraße/Brand
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Neues zu Brand per E-MailBegründung
An dieser Straßenecke wird fast ständig so geparkt, dass andere Fahrzeuge nur schwer oder gar nicht um diese Ecke fahren können. Da zu beobachten war, dass aufgrund dieser Verkehrsbehinderung Fahrzeuge der FES nicht in den "Brand" einbiegen konnten, ist anzuzweifeln, dass ein Feuerwehrfahrzeug das unbehindert könnte. Auch der Einsatz des Ordnungsamtes bzw. das Abschleppen von Falschparkern wirkte nicht nachhaltig, sodass andere Maßnahmen erforderlich erscheinen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 03.06.2003, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2130 2003 Die Vorlage OF 860/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 15.05.2003, OF 860/6
Betreff:
Widerrechtliches Parken Ecke Albanusstraße/Brand
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu veranlassen, damit wirksam und dauerhaft widerrechtliches Parken an der Ecke Albanusstraße/Brand verhindert wird.
Begründung:
An dieser Straßenecke wird fast ständig so geparkt, dass andere Fahrzeuge nur schwer oder gar nicht um diese Ecke fahren können. Da zu beobachten war, dass aufgrund dieser Verkehrsbehinderung Fahrzeuge der FES nicht in den "Brand" einbiegen konnten, ist anzuzweifeln, dass ein Feuerwehrfahrzeug das unbehindert könnte. Auch der Einsatz des Ordnungsamtes bzw. das Abschleppen von Falschparkern wirkte nicht nachhaltig, sodass andere Maßnahmen erforderlich erscheinen.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2003Sie sind hierOFOF 860/6Widerrechtliches Parken Ecke Albanusstraße/BrandOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Juni 2003OMOM 2130Widerrechtliches Parken Ecke Albanusstraße/BrandDirektanregung
- 25. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 917Widerrechtliches Parken Ecke Albanusstraße/BrandStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme