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Parken in Höchst/Arbeitsplätze statt Automaten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Die jahrelange Diskussion um dieses Thema und verschiedene Studien und Versuche haben bisher kein Ergebnis gebracht, das von allen Betroffenen befürwortet wurde. Eines der zu lösenden Probleme ist wohl die mangelnde Disziplin bzw. mangelnde Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteilnehmer von "Wild-Parkern", die im Halteverbot parken oder die Höchstparkdauer überschreiten. Eine Parkscheiben-Regelung mit maximaler Parkdauer von z. B. 2 Stunden bei permanenter Kontrolle mag ein Mittel sein, um sowohl diese "unendliche Geschichte" zu beenden, als auch dazu dienen, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2004, ST 126 Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2003, ST 1065 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.06.2003, OM 2128

entstanden aus Vorlage: OF 857/6 vom 15.05.2003

Betreff:

Parken in Höchst/Arbeitsplätze statt Automaten

Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass in Höchst in dem Karree Leverkuser-/Zuckschwerdt-/Bolongaro-/Dalbergstraße eine Parkscheiben-Zone mit permanenter Kontrolle durch Bedienstete eingerichtet wird, ohne die Regelung "Bewohnerparken" zu verändern.

Begründung:

Die jahrelange Diskussion um dieses Thema und verschiedene Studien und Versuche haben bisher kein Ergebnis gebracht, das von allen Betroffenen befürwortet wurde. Eines der zu lösenden Probleme ist wohl die mangelnde Disziplin bzw. mangelnde Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteilnehmer von "Wild-Parkern", die im Halteverbot parken oder die Höchstparkdauer überschreiten. Eine Parkscheiben-Regelung mit maximaler Parkdauer von z. B. 2 Stunden bei permanenter Kontrolle mag ein Mittel sein, um sowohl diese "unendliche Geschichte" zu beenden, als auch dazu dienen, neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2003OFOF 857/6Parken in Höchst/Arbeitsplätze statt AutomatenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Juni 2003Sie sind hier
    OMOM 2128Parken in Höchst/Arbeitsplätze statt Automaten
    Direktanregung
  3. 19. August 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1065Parken in Höchst / Arbeitsplätze statt AutomatenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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