Parken in Höchst/Arbeitsplätze statt Automaten

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 15.05.2003Aktualisiert: 05.06.2003

14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Dalbergstraße

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Begründung

Die jahrelange Diskussion um dieses Thema und verschiedene Studien und Versuche haben bisher kein Ergebnis gebracht, dass von allen Betroffenen befürwortet wurde. Eines der zu lösenden Problem ist wohl die mangelnde Disziplin bzw. mangelnde Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteilnehmer von "Wild-Parkern", die im Halteverbot parken oder die Höchstparkdauer überschreiten. Eine Parkscheiben-Regelung mit maximaler Parkdauer von z.B. 2 Stunden bei permanenter Kontrolle mag ein Mittel sein, um sowohl diese "unendliche Geschichte" zu beenden, als auch dazu dienen, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 03.06.2003, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2128 2003 Die Vorlage OF 857/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 15.05.2003, OF 857/6

Betreff:

Parken in Höchst/Arbeitsplätze statt Automaten

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu veranlassen, dass in Höchst in dem Karree Leverkuser- / Zuckschwerdt- / Bolongaro- / Dalbergstraße eine "Parkscheiben-Zone" mit permanenter Kontrolle durch Bedienstete eingerichtet wird. Dies ohne die Regelung "Anwohnerparken" zu verändern.

Begründung:

Die jahrelange Diskussion um dieses Thema und verschiedene Studien und Versuche haben bisher kein Ergebnis gebracht, dass von allen Betroffenen befürwortet wurde.

Eines der zu lösenden Problem ist wohl die mangelnde Disziplin bzw. mangelnde Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteilnehmer von "Wild-Parkern", die im Halteverbot parken oder die Höchstparkdauer überschreiten.

Eine Parkscheiben-Regelung mit maximaler Parkdauer von z.B. 2 Stunden bei permanenter Kontrolle mag ein Mittel sein, um sowohl diese "unendliche Geschichte" zu beenden, als auch dazu dienen, neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

15. Mai 2003Sie sind hier
OFOF 857/6Parken in Höchst/Arbeitsplätze statt Automaten
Ortsbeiratsantrag · SPD
3. Juni 2003OMOM 2128Parken in Höchst/Arbeitsplätze statt AutomatenDirektanregung
19. August 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1065Parken in Höchst / Arbeitsplätze statt AutomatenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.