Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms „cleanffm“
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Martin-Luther-King-Park — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.
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- Laufende Umgestaltung des Martin-Luther-King-Parks – Förderung der freiwilligen Smartphone-Auszeit durch ein gesundheits- und sicherheitsbezogenes Beschilderungskonzept zur Eindämmung digitaler Gefahren im Ortsbezirk 806.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Mehr Bänke für den Ortsbezirk 817.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Martin-Luther-King-Park per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 14.09.2017, OM 2119 entstanden aus Vorlage: OF 194/8 vom 30.08.2017
Betreff: Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms "cleanffm" Vorgang: M 158/17 Im Vortrag des Magistrats vom 18.08.2017, M 158, wir das Pilotprojekt "cleanffm" vorgestellt. Im Zusammenhang mit der stärkeren Nutzung öffentlicher Grünanlagen wird auf die zunehmende Anzahl von Beschwerden über die Vermüllung des öffentlichen Raums hingewiesen. Dies gilt auch für den Martin-Luther-King-Park, obwohl der Müll häufig beseitigt wird. Ein Grund dafür ist, dass Tiere die Abfalleimer durchsuchen. Leider ist der Martin-Luther-King-Park nicht in der Liste der Maßnahmen für das Pilotprojekt aufgeführt. Im Punkt 1 der Maßnahmen wird auch eine Optimierung der Gestaltung von Abfallbehältern vorgeschlagen. Dazu gehören nach Auffassung des Ortsbeirats 8 Abfallbehälter, die das Durchsuchen durch Tiere verhindern. Dieses vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten zu veranlassen, dass 1. der Martin-Luther-King-Park in die Liste der Maßnahmen für das Pilotprojekt aufgenommen wird und 2. die Abfallbehälter im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Projekts "cleanffm" durch solche ersetzt werden, die das Durchsuchen von Tieren verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. August 2017MM 158Pilotprojekt „cleanffm“Magistratsvortrag
- 30. August 2017OFOF 194/8Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms „cleanffm“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 14. September 2017Sie sind hierOMOM 2119Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms „cleanffm“Direktanregung
- 4. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2340Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms "cle-anffm"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats