Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms „cleanffm“
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Martin-Luther-King-Park — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.
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- Laufende Umgestaltung des Martin-Luther-King-Parks – Förderung der freiwilligen Smartphone-Auszeit durch ein gesundheits- und sicherheitsbezogenes Beschilderungskonzept zur Eindämmung digitaler Gefahren im Ortsbezirk 806.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Mehr Bänke für den Ortsbezirk 817.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Martin-Luther-King-Park per E-MailBegründung
Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms "cleanffm" Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Magistratsbericht M 158 wir das Pilotprojekt "cleanffm" vorgestellt. Im Zusammenhang mit der stärkeren Nutzung öffentlicher Grünanlagen wird auf die zunehmende Anzahl von Beschwerden über die Vermüllung des öffentlichen Raums hingewiesen. Dies gilt auch für den Martin-Luther-King-Park, obwohl der Müll häufig beseitigt wird. Ein Grund dafür ist, dass Tiere die Abfalleimer durchsuchen. Leider ist der Martin-Luther-King-Park nicht in der Liste der Maßnahmen für das Pilotprojekt aufgeführt. Im Punkt 1 der Maßnahmen wird auch eine Optimierung der Gestaltung von Abfallbehältern vorgeschlagen. Dazu gehören nach Auffassung des Ortsbeirats 8 Abfallbehälter, die das Durchsuchen von Tieren verhindern. Dieses vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat zu veranlassen, dass 1. der Martin-Luther-King-Park in die Liste der Maßnahmen für das Pilotprojekt aufgenommen wird und 2. die Abfallbehälter im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Projekts "cleanffm" durch solche ersetzt werden, die das Durchsuchen von Tieren verhindern.
Inhalt
Antrag vom 30.08.2017, OF 194/8
Betreff: Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms "cleanffm" Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Magistratsbericht M 158 wir das Pilotprojekt "cleanffm" vorgestellt. Im Zusammenhang mit der stärkeren Nutzung öffentlicher Grünanlagen wird auf die zunehmende Anzahl von Beschwerden über die Vermüllung des öffentlichen Raums hingewiesen. Dies gilt auch für den Martin-Luther-King-Park, obwohl der Müll häufig beseitigt wird. Ein Grund dafür ist, dass Tiere die Abfalleimer durchsuchen. Leider ist der Martin-Luther-King-Park nicht in der Liste der Maßnahmen für das Pilotprojekt aufgeführt. Im Punkt 1 der Maßnahmen wird auch eine Optimierung der Gestaltung von Abfallbehältern vorgeschlagen. Dazu gehören nach Auffassung des Ortsbeirats 8 Abfallbehälter, die das Durchsuchen von Tieren verhindern. Dieses vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat zu veranlassen, dass 1. der Martin-Luther-King-Park in die Liste der Maßnahmen für das Pilotprojekt aufgenommen wird und 2. die Abfallbehälter im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Projekts "cleanffm" durch solche ersetzt werden, die das Durchsuchen von Tieren verhindern.Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. August 2017MM 158Pilotprojekt „cleanffm“Magistratsvortrag
- 30. August 2017Sie sind hierOFOF 194/8Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms „cleanffm“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 14. September 2017OMOM 2119Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms „cleanffm“Direktanregung
- 4. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2340Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms "cle-anffm"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme