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Bürgersteige und Parksituation im Länderweg

Vorlagentyp: OM
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Klagen der dort ansässigen Unternehmen und der dort wohnenden Bürger über den derzeitigen Zustand sind nach Feststellung des Ortsbeirates berechtigt und von Seiten der Stadtverwaltung ernst zu nehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2006, ST 915 Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2007, ST 647 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.06.2006, OM 209

entstanden aus Vorlage: OF 41/5 vom 12.06.2006

Betreff:

Bürgersteige und Parksituation im Länderweg

Vor dem Hintergrund von überwucherten und zugeparkten Bürgersteigen des Länderweges und der Beeinträchtigung des Andienungsverkehrs für die dort ansässigen Unternehmen durch die dortige Parksituation wird der Magistrat gebeten,

  1. den Rückschnitt der Hecken zu veranlassen;
  2. für eine geregelte Überwachung der dort widerrechtlich abgestellten Fahrzeuge zu sorgen;
  3. einen reibungslosen Andienungsverkehr zu gewährleisten und
  4. zu prüfen und zu berichten, ob ein Wendehammer am Ende des Länderweges als langfristig geeignete Lösung angesehen werden kann.

Begründung:

Klagen der dort ansässigen Unternehmen und der dort wohnenden Bürger über den derzeitigen Zustand sind nach Feststellung des Ortsbeirates berechtigt und von Seiten der Stadtverwaltung ernst zu nehmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2006OFOF 41/5Bürgersteige und Parksituation im LänderwegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Juni 2006Sie sind hier
    OMOM 209Bürgersteige und Parksituation im Länderweg
    Direktanregung
  3. 12. September 2006STST 915Bürgersteige und Parksituation im LänderwegStellungnahme
  4. 26. April 2007Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 647Bürgersteige und Parksituation im LänderwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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