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Belasteter Boden auf dem Grundstück Breitlacherstraße 46?

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Nach Informationen der Bauaufsichtsbehörde wird in naher Zukunft der Türkische Kultur- und Freizeitverein in Frankfurt e.V. das Grundstück in der Breitlacherstraße 46 täglich im Rahmen eines bereits genehmigten Kulturzentrums nutzen. Nach Aussage des Vorstandes des Vereins werden jeden Tag mindestens 30 Mitglieder die Einrichtung besuchen. Es ist außerdem angedacht, Klein- und Schulkinder stundenweise in der Einrichtung zu betreuen. Um eine gesundheitliche Gefährdung der Menschen und insbesondere der Kinder ausschließen zu können, bittet der Ortsbeirat den Magistrat, dem begründeten Verdacht der Kontamination des Bodens sowie möglicherweise des dort befindlichen Gebäudes sofort nachzugehen. Das Grundstück in der Breitlacherstraße 46 wurde über Jahrzehnte gewerblich von einem chemischen Betrieb genutzt, der mit Öl und Mineralstoffen arbeitete. Es gibt Hinweise auf Belastungen für das Grundwasser, die der Ortsbeirat mit seinen beschränkten Mitteln allerdings nicht auf ihr Gefährdungspotential prüfen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2003, ST 861 Aktenzeichen: 79 3

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.05.2003, OM 2029

entstanden aus Vorlage: OF 387/7 vom 19.04.2003

Betreff:

Belasteter Boden auf dem Grundstück Breitlacherstraße 46?

Der Ortsbeirat 7 fordert den Magistrat auf,

  1. das Grundstück Breitlacherstraße 46 auf chemische Kontamination zu überprüfen,
  2. den Ortsbeirat 7 möglichst zeitnah über die Messungen in Kenntnis zu setzen und
  3. im Fall einer problematischen Kontamination Maßnahmen zum Schutz der Anwohner sowie der Pächter und Nutzer des Grundstücks zu ergreifen.

Begründung:

Nach Informationen der Bauaufsichtsbehörde wird in naher Zukunft der Türkische Kultur- und Freizeitverein in Frankfurt e.V. das Grundstück in der Breitlacherstraße 46 täglich im Rahmen eines bereits genehmigten Kulturzentrums nutzen. Nach Aussage des Vorstandes des Vereins werden jeden Tag mindestens 30 Mitglieder die Einrichtung besuchen. Es ist außerdem angedacht, Klein- und Schulkinder stundenweise in der Einrichtung zu betreuen.

Um eine gesundheitliche Gefährdung der Menschen und insbesondere der Kinder ausschließen zu können, bittet der Ortsbeirat den Magistrat, dem begründeten Verdacht der Kontamination des Bodens sowie möglicherweise des dort befindlichen Gebäudes sofort nachzugehen. Das Grundstück in der Breitlacherstraße 46 wurde über Jahrzehnte gewerblich von einem chemischen Betrieb genutzt, der mit Öl und Mineralstoffen arbeitete. Es gibt Hinweise auf Belastungen für das Grundwasser, die der Ortsbeirat mit seinen beschränkten Mitteln allerdings nicht auf ihr Gefährdungspotential prüfen kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2003OFOF 387/7Belasteter Boden auf dem Grundstück Breitlacherstraße 46?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Mai 2003Sie sind hier
    OMOM 2029Belasteter Boden auf dem Grundstück Breitlacherstraße 46?
    Direktanregung
  3. 11. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 861Belasteter Boden auf dem Grundstück Breitlacherstraße 46?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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