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Illegales Parken auf dem Gehweg in der Straße Zum Pfarrturm führt zu Behinderungen und Ruhestörungen

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.06.2016, OM 196 entstanden aus Vorlage: OF 36/1 vom 22.05.2016

Betreff: Illegales Parken auf dem Gehweg in der Straße Zum Pfarrturm führt zu Behinderungen und Ruhestörungen Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Gehweg im Bereich Zum Pfarrturm 3 sowie Große Fischerstraße 25 (westliche Seite) Poller aufstellen zu lassen, um dem illegalen Parken auf dem Gehweg wirksam vorzubeugen.

Begründung: Das (insbesondere nächtliche) illegale Parken auf dem Gehweg führt dazu, dass zu Fuß Gehende auf die Straße ausweichen müssen und die Sicherungsfunktion der Ampelanlage beeinträchtigt wird. Dem Ortsbeirat liegen Beschwerden von Anwohnern über Ruhestörungen vor, da sich diese "Parkplätze" zu einem Treffpunkt entwickelt hätten. Weil die dicht an der Grundstückgrenze abgestellten Fahrzeuge einen guten Sichtschutz bieten, wird die Mauer auch zum Pinkeln genutzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2016OFOF 36/1Illegales Parken auf dem Gehweg in der Straße Zum Pfarrturm führt zu Behinderungen und RuhestörungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juni 2016Sie sind hier
    OMOM 196Illegales Parken auf dem Gehweg in der Straße Zum Pfarrturm führt zu Behinderungen und Ruhestörungen
    Direktanregung
  3. 29. August 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1102Illegales Parken auf dem Gehweg in der Straße Zum Pfarrturm führt u Behinderungen und Ruhestö-rungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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