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Illegales Parken auf dem Gehweg in der Straße Zum Pfarrturm führt zu Behinderungen und Ruhestörung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

der Straße Zum Pfarrturm führt zu Behinderungen und Ruhestörung Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Gehweg im Bereich Zum Pfarrturm 3, sowie Große Fischerstraße 25 (westliche Seite) Poller aufstellen zu lassen um dem illegalen Parken auf dem Gehweg wirksam vorzubeugen. Begründung: Das (insbesondere nächtliche) illegale Parken auf dem Gehweg führt dazu, dass zu Fuß Gehende auf die Straße ausweichen müssen und die Sicherungsfunktion der Ampelanlage beeinträchtigt wird. Dem Ortsbeirat liegen Beschwerden von Anwohnern über Ruhestörungen vor, da sich diese "Parkplätze" zu einem Treffpunkt entwickelt hätten. Weil die dicht an der Grundstückgrenze abgestellten Fahrzeuge eine guten Sichtschutz bieten, wird die Mauer auch zum Pinkeln genutzt.

Inhalt

Antrag vom 22.05.2016, OF 36/1

Betreff: Illegales Parken auf dem Gehweg in der Straße Zum Pfarrturm führt zu Behinderungen und Ruhestörung Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Gehweg im Bereich Zum Pfarrturm 3, sowie Große Fischerstraße 25 (westliche Seite) Poller aufstellen zu lassen um dem illegalen Parken auf dem Gehweg wirksam vorzubeugen.

Begründung: Das (insbesondere nächtliche) illegale Parken auf dem Gehweg führt dazu, dass zu Fuß Gehende auf die Straße ausweichen müssen und die Sicherungsfunktion der Ampelanlage beeinträchtigt wird. Dem Ortsbeirat liegen Beschwerden von Anwohnern über Ruhestörungen vor, da sich diese "Parkplätze" zu einem Treffpunkt entwickelt hätten. Weil die dicht an der Grundstückgrenze abgestellten Fahrzeuge eine guten Sichtschutz bieten, wird die Mauer auch zum Pinkeln genutzt.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2016Sie sind hier
    OFOF 36/1Illegales Parken auf dem Gehweg in der Straße Zum Pfarrturm führt zu Behinderungen und Ruhestörung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juni 2016OMOM 196Illegales Parken auf dem Gehweg in der Straße Zum Pfarrturm führt zu Behinderungen und RuhestörungenDirektanregung
  3. 29. August 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1102Illegales Parken auf dem Gehweg in der Straße Zum Pfarrturm führt u Behinderungen und Ruhestö-rungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 2 · 07.06.2016
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 196 2016 Die Vorlage OF 36/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung); PARTEI (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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