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Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Landgraf-Philipp-Straße/Haeberlinstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
35 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 9 fordert die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Landgraf-Philipp-Straße/Haeberlinstraße. Dies geschieht, da bisher keine Stellungnahme oder Umsetzung der Anregung erfolgt ist. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der Situation durch den Magistrat.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, der Anregung des Ortsbeirats vom 02.12.2021, OM 1257, nachzukommen oder aber zu erklären, welche Gründe einer Umsetzung entgegenstehen.

Begründung

Der Ortsbeirat hat in seiner Sitzung vom 02.12.2021 angeregt, die Einbahnstraßenregelung in der Landgraf-Philipp-Straße/Haeberlinstraße wieder aufzuheben. Bislang ist weder die Einbahnstraßenregelung aufgehoben worden, noch eine Stellungnahme dazu eingegangen, weshalb der Anregung nicht Rechnung getragen werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2021OFOF 153/9Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Landgraf-Philipp-Straße/HaeberlinstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. Dezember 2021OMOM 1257Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Landgraf-Philipp-Straße/HaeberlinstraßeDirektanregung
  3. 13. März 2022OFOF 219/9Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Landgraf-Philipp-Straße/HaeberlinstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 24. März 2022Sie sind hier
    OMOM 1908Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Landgraf-Philipp-Straße/Haeberlinstraße
    Direktanregung
  5. 25. März 2022STST 820Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Landgraf-Philipp-Straße/HaeberlinstraßeStellungnahme
  6. 22. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1714Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Landgraf-Philipp-Straße/HaeberlinstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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