Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Landgraf-Philipp-Straße/Haeberlinstraße
Vorlagentyp: OF FDP
Antrag
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, der Anregung des Ortsbeirats vom 02.12.2021 (OM 1257) nachzukommen, oder aber zu erklären, welche Gründe einer Umsetzung entgegenstehen.
Begründung
Der Ortsbeirat hat in seiner Sitzung vom 02.12.2021 angeregt, die Einbahnstraßenregelung in der Landgraf-Philipp-Str./Haeberlinstr. wieder aufzuheben. Bislang ist weder die Einbahnstraßenregelung aufgehoben worden, noch eine Stellungnahme dazu eingegangen, weshalb der Anregung nicht Rechnung getragen werden kann.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
9
9. Sitzung OBR 9
TO I
CDU, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung); GRÜNE und SPD (= Enthaltung)
Ablehnung:
Linke
Annahme:
CDU FDP BFF
Enthaltung:
GRÜNE SPD