Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Sondernutzungsgenehmigungen zumindest zur Information an den Ortsbeirat!

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Paulsplatz — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Paulsplatz per E-Mail

Begründung

Der Ortsbeirat erfährt in der Regel von Veranstaltungen mit für Innenstadtbewohner störendem Charakter aus der Presse. Trotzdem muss sich der Ortsbeirat immer wieder, mit den unangenehmen Auswirkungen dieser Veranstaltungen beschäftigen. Nachdem der Presse zu entnehmen war, dass die Stadt Frankfurt am Main bemüht ist, sich mit einem klagenden Anwohner des Paulsplatzes zu vergleichen und im Rahmen dieses Vergleichs, Veranstaltungen in andere Innenstadtbereiche verlagern will, ist es unbedingt notwendig, den Ortsbeirat über Sondernutzungsgenehmigungen zu informieren. Bislang wurde der Ortsbeirat lediglich von einem Teil der Dezernate in vorbildlicher Weise informiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.08.2000 Versandpaket: 14.06.2000 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.06.2000, OM 1817

entstanden aus Vorlage: OF 552/1 vom 19.05.2000

Betreff:

Sondernutzungsgenehmigungen zumindest zur Information an den Ortsbeirat!

Tenor:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat unmittelbar nach Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis darüber in Kenntnis zu setzen, wenn

  1. .. mit Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen ist;
  2. .. Lärm oder Musik erzeugt wird;
  3. .. Umleitungen von Straßenbahnen und/oder Bussen nötig sind;
  4. .. beabsichtigt ist, Grünanlagen oder Fußgängerzonen zu nutzen;
  5. .. Wegeführungen an Geh- und Radwegen erforderlich sind.

Begründung:

Der Ortsbeirat erfährt in der Regel von Veranstaltungen mit für Innenstadtbewohner störendem Charakter aus der Presse. Trotzdem muss sich der Ortsbeirat immer wieder, mit den unangenehmen Auswirkungen dieser Veranstaltungen beschäftigen.

Nachdem der Presse zu entnehmen war, dass die Stadt Frankfurt am Main bemüht ist, sich mit einem klagenden Anwohner des Paulsplatzes zu vergleichen und im Rahmen dieses Vergleichs, Veranstaltungen in andere Innenstadtbereiche verlagern will, ist es unbedingt notwendig, den Ortsbeirat über Sondernutzungsgenehmigungen zu informieren. Bislang wurde der Ortsbeirat lediglich von einem Teil der Dezernate in vorbildlicher Weise informiert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.08.2000 Versandpaket: 14.06.2000 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2000OFOF 552/1Sondernutzungsgenehmigungen zumindest zur Information an den Ortsbeirat!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Juni 2000Sie sind hier
    OMOM 1817Sondernutzungsgenehmigungen zumindest zur Information an den Ortsbeirat!
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen