Leistbarkeit von Verkehrsüberwachungen des ruhenden Verkehrs
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Waldschmidtstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.09.2026.
- Sicherheit an der Kreuzung Waldschmidtstraße/Sandweg22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Nachfrage zum Unteren Sandweg04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und verbindliche Sozialcharta einführen27.08.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Waldschmidtstraße per E-MailBegründung
In der Stellungnahme ST 861 wird berichtet, dass eine kontinuierliche Überwachung des ruhenden Verkehrs am Wochenende im Falle einer Sonderregelung für das Anwohnerparken in den Straßen um den Zoo nicht leistbar sei. In den Straßen rund um den Zoo sind z. B. in der Waldschmidtstraße Parkscheinautomaten aufgestellt, deren Gebührenpflichtigkeit sich auch auf das Wochenende bezieht. Eine Wirtschaftlichkeit der Verkehrsüberwachung wurde bislang vermutet. Nach Vorliegen des Berichtes wird der Ortsbeirat über die Neueinbringung des Antrages OM 869 zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung befinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2003, ST 342 Versandpaket: 11.12.2002 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 03.12.2002, OM 1795
entstanden aus Vorlage: OF 339/4 vom 19.10.2002
Betreff:
Leistbarkeit von Verkehrsüberwachungen des ruhenden Verkehrs
Vorgang:
OM 896 OBR 4; ST 861/02
Der Magistrat wird gebeten, darüber zu berichten, ob Verkehrsüberwachungen des ruhenden Verkehrs unter Einnahmen- und Kostengesichtspunkten wirtschaftlich durchgeführt werden. In diesem Bericht wird eine Differenzierung zwischen Wochenende und Woche erbeten.
Begründung:
In der Stellungnahme ST 861 wird berichtet, dass eine kontinuierliche Überwachung des ruhenden Verkehrs am Wochenende im Falle einer Sonderregelung für das Anwohnerparken in den Straßen um den Zoo nicht leistbar sei.
In den Straßen rund um den Zoo sind z. B. in der Waldschmidtstraße Parkscheinautomaten aufgestellt, deren Gebührenpflichtigkeit sich auch auf das Wochenende bezieht. Eine Wirtschaftlichkeit der Verkehrsüberwachung wurde bislang vermutet.
Nach Vorliegen des Berichtes wird der Ortsbeirat über die Neueinbringung des Antrages OM 869 zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung befinden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2002OFOF 339/4Leistbarkeit von Verkehrsüberwachungen des ruhenden VerkehrsOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Dezember 2002Sie sind hierOMOM 1795Leistbarkeit von Verkehrsüberwachungen des ruhenden VerkehrsDirektanregung
- 4. März 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 342Leistbarkeit von Verkehrsüberwachungen des ruhenden VerkehrsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats