Baustraße zur Baustelle des Iranischen Konsulats

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9Erstellt: 28.11.2002Aktualisiert: 29.04.2003

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Baustraße

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Begründung

Die Eilanfrage vom 02.05.2002 wurde am 12.08.2002 mit einer vorläufigen Stellungnahme dahin gehend beantwortet, dass der Magistrat seine Beratungen noch nicht abgeschlossen habe. Da auch bis zum 12.09.2002 die Eilanfrage noch nicht beantwortet war, wurde der Ortsvorsteher einstimmig beauftragt, die Beantwortung beim zuständigen Dezernenten anzumahnen. Zu unserem Bedauern müssen die Mitglieder des Ortsbeirates 9 feststellen, dass auch jetzt noch keine abschließende Antwort vorliegt, obwohl seit dem Beschluss der Eilanfrage inzwischen fast sieben Monate vergangen sind. Der Ortsbeirat 9 muss deshalb annehmen, dass seine Arbeit durch den Magistrat nicht allzu ernst genommen wird. Dies ist im Übrigen nicht das erste Mal, dass eine Eilanfrage erst Monate später, nach einer Anmahnung, beantwortet wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.02.2003, ST 321 Versandpaket: 04.12.2002 Aktenzeichen: 63 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.11.2002, OM 1758

entstanden aus Vorlage: OF 612/9 vom 11.11.2002

Betreff:

Baustraße zur Baustelle des Iranischen Konsulats

Vorgang:

V 531 OBR 9; ST 1507/02; V 630 OBR 9; Schr. OBR 9 v. 24.09.2002 an das Dezernat IV - Planung u. Sicherheit -; ST 1762/02

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend die Eilanfrage des Ortsbeirates 9 vom 02.05.2002, V 531, abschließend zu beantworten.

Begründung:

Zu unserem Bedauern müssen die Mitglieder des Ortsbeirates 9 feststellen, dass auch jetzt noch keine abschließende Antwort vorliegt, obwohl seit dem Beschluss der Eilanfrage inzwischen fast sieben Monate vergangen sind. Der Ortsbeirat 9 muss deshalb annehmen, dass seine Arbeit durch den Magistrat nicht allzu ernst genommen wird.

Dies ist im Übrigen nicht das erste Mal, dass eine Eilanfrage erst Monate später, nach einer Anmahnung, beantwortet wurde.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

11. November 2002OFOF 612/9Baustraße zur Baustelle des Iranischen KonsulatsOrtsbeiratsantrag · SPD
28. November 2002Sie sind hier
OMOM 1758Baustraße zur Baustelle des Iranischen Konsulats
Direktanregung
26. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 321Baumaßnahmen auf dem Grundstück Raimundstraße 92 hier: Baustraße zur Baustelle des iranischen KonsulatsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).