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Straßenfest der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine auf der Wilhelmshöher Straße zwischen Im Trieb und Leonhardsgasse

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Es kann nicht sein, dass so wie im Jahr 2002 geschehen, die Verantwortungsbereiche zwischen Ordnungsamt, Polizei und Feuerwehr hin- und hergeschoben werden, um ein berechtigtes Straßenfest zu unterbinden, gleichwohl man Straßenfesten in anderen Stadtteilen problemlos zustimmt. Alle geforderten Sicherheitsbestimmungen wurden bisher vom Veranstalter berücksichtigt, es gibt keinen Grund das Straßenfest alle zwei Jahre zu verweigern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2003, ST 229 Versandpaket: 04.12.2002 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.11.2002, OM 1725

entstanden aus Vorlage: OF 314/11 vom 11.11.2002

Betreff:

Straßenfest der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine auf der Wilhelmshöher Straße zwischen Im Trieb und Leonhardsgasse

Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt, Abt. Service Center Veranstaltungen, anzuweisen, den berechtigten Interessen - der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine - zur Durchführung des oben genannten Straßenfestes im zweijährigen Turnus zu entsprechen.

Begründung:

Es kann nicht sein, dass so wie im Jahr 2002 geschehen, die Verantwortungsbereiche zwischen Ordnungsamt, Polizei und Feuerwehr hin- und hergeschoben werden, um ein berechtigtes Straßenfest zu unterbinden, gleichwohl man Straßenfesten in anderen Stadtteilen problemlos zustimmt.

Alle geforderten Sicherheitsbestimmungen wurden bisher vom Veranstalter berücksichtigt, es gibt keinen Grund das Straßenfest alle zwei Jahre zu verweigern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2002OFOF 314/11Straßenfest der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine auf der Wilhelmshöher Straße zwischen Im Trieb und LeonhardsgasseOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2002Sie sind hier
    OMOM 1725Straßenfest der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine auf der Wilhelmshöher Straße zwischen Im Trieb und Leonhardsgasse
    Direktanregung
  3. 7. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 229Straßenfest der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine auf der Wilhelmshöher Straße zwischen Im Trieb und LeonhardsgasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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