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Straßenfest der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine auf der Wilhelmshöher Straße zwischen Im Trieb und Leonhardsgasse

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Es kann nicht sein, dass so wie im Jahr 2002 geschehen, die Verantwortungsbereiche zwischen Ordnungsamt, Polizei und Feuerwehr hin und hergeschoben werden, um ein berechtigtes Straßenfest zu unterbinden, gleichwohl man Straßenfesten in anderen Stadtteilen problemlos zustimmt. Alle geforderten Sicherheitsbestimmungen wurden bisher vom Veranstalter berücksichtigt, es gibt keinen Grund das Straßenfest alle zwei Jahre zu verweigern. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 11 am 25.11.2002, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1725 2002 Die Vorlage OF 314/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 11.11.2002, OF 314/11

Betreff:

Straßenfest der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine auf der Wilhelmshöher Straße zwischen Im Trieb und Leonhardsgasse

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt Abt. Service Center Veranstaltungen anzuweisen, den berechtigten Interessen der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine zur Durchführung des o.g. Straßenfestes im 2-jährigen Turnus zu entsprechen.

Begründung:

Es kann nicht sein, dass so wie im Jahr 2002 geschehen, die Verantwortungsbereiche zwischen Ordnungsamt, Polizei und Feuerwehr hin und hergeschoben werden, um ein berechtigtes Straßenfest zu unterbinden, gleichwohl man Straßenfesten in anderen Stadtteilen problemlos zustimmt.

Alle geforderten Sicherheitsbestimmungen wurden bisher vom Veranstalter berücksichtigt, es gibt keinen Grund das Straßenfest alle zwei Jahre zu verweigern.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2002Sie sind hier
    OFOF 314/11Straßenfest der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine auf der Wilhelmshöher Straße zwischen Im Trieb und Leonhardsgasse
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2002OMOM 1725Straßenfest der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine auf der Wilhelmshöher Straße zwischen Im Trieb und LeonhardsgasseDirektanregung
  3. 7. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 229Straßenfest der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine auf der Wilhelmshöher Straße zwischen Im Trieb und LeonhardsgasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 16 · 25.11.2002
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1725 2002 Die Vorlage OF 314/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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