Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße
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Franz-Rücker-Allee — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.08.2026.
- Einrichtung einer Einbahnstraße in der Bernusstraße in Fahrtrichtung Zeppelin-Allee17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Unverhältnismäßige Reduzierung von Pkw-Parkraum durch die Ausweitung von Fahrradstellplätzen im Ortsbezirk 221.04.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Tiefe Löcher: Sanierung der Ulrichstraße priorisieren22.05.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Franz-Rücker-Allee per E-MailBegründung
Bei der vorgenannten Straße besteht aufgrund des sehr geringen Kfz- und Fußgängerverkehrs keine Notwendigkeit für eine zweimalige wöchentliche Reinigung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2008, ST 144 Aktenzeichen: 79 4
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 29.10.2007, OM 1717
entstanden aus Vorlage: OF 159/2 vom 27.08.2007
Betreff:
Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die Georg-Speyer-Straße, ab Höhe Franz-Rücker-Allee bis zum Ende, von der Reinigungsklasse II in die Reinigungsklasse I zurückgestuft werden kann.
Begründung:
Bei der vorgenannten Straße besteht aufgrund des sehr geringen Kfz- und Fußgängerverkehrs keine Notwendigkeit für eine zweimalige wöchentliche Reinigung.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. August 2007OFOF 159/2Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Oktober 2007Sie sind hierOMOM 1717Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeDirektanregung
- 15. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 144Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats