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Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Bei der vorgenannten Straße besteht aufgrund des sehr geringen Kfz- und Fußgängerverkehrs keine Notwendigkeit für eine zweimalige wöchentliche Reinigung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2008, ST 144 Aktenzeichen: 79 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.10.2007, OM 1717

entstanden aus Vorlage: OF 159/2 vom 27.08.2007

Betreff:

Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die Georg-Speyer-Straße, ab Höhe Franz-Rücker-Allee bis zum Ende, von der Reinigungsklasse II in die Reinigungsklasse I zurückgestuft werden kann.

Begründung:

Bei der vorgenannten Straße besteht aufgrund des sehr geringen Kfz- und Fußgängerverkehrs keine Notwendigkeit für eine zweimalige wöchentliche Reinigung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 2007OFOF 159/2Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Oktober 2007Sie sind hier
    OMOM 1717Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße
    Direktanregung
  3. 15. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 144Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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