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Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Bei der vorgenannten Straße besteht aufgrund des sehr geringen Kfz- und Fußgängerverkehrs keine Notwendigkeit für eine zweimalige wöchentliche Reinigung.

Inhalt

Antrag vom 27.08.2007, OF 159/2

Betreff:

Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen ob:

die Georg-Speyer-Straße, ab Höhe Franz-Rückert-Allee bis zum Ende, von der Reinigungsklasse II in die Reinigungsklasse I zurückgestuft werden kann.

Begründung:

Bei der vorgenannten Straße besteht aufgrund des sehr geringen Kfz- und Fußgängerverkehrs keine Notwendigkeit für eine zweimalige wöchentliche Reinigung.

Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 2007Sie sind hier
    OFOF 159/2Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Oktober 2007OMOM 1717Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeDirektanregung
  3. 15. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 144Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 16 · 17.09.2007
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 159/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 17 · 29.10.2007
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1717 2007 Die Vorlage OF 159/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU3 SPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
Grüne1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 3 SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und 1 SPD

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