Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße
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Bei der vorgenannten Straße besteht aufgrund des sehr geringen Kfz- und Fußgängerverkehrs keine Notwendigkeit für eine zweimalige wöchentliche Reinigung.
Inhalt
Antrag vom 27.08.2007, OF 159/2
Betreff:
Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen ob:
die Georg-Speyer-Straße, ab Höhe Franz-Rückert-Allee bis zum Ende, von der Reinigungsklasse II in die Reinigungsklasse I zurückgestuft werden kann.
Begründung:
Bei der vorgenannten Straße besteht aufgrund des sehr geringen Kfz- und Fußgängerverkehrs keine Notwendigkeit für eine zweimalige wöchentliche Reinigung.
Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. August 2007Sie sind hierOFOF 159/2Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Oktober 2007OMOM 1717Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeDirektanregung
- 15. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 144Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 3 SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und 1 SPD