Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße
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Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2008, ST 144
Betreff:
Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-Straße
Die Stadt Frankfurt am Main ist als Trägerin der Straßenbaulast verpflichtet, für die Sauberkeit und vor allem die Verkehrssicherheit auf allen öffentlichen Straßen (inkl. Rad- und Gehwegen) Sorge zu tragen.
Die angesprochene Straße ist derzeit in Reinigungsklasse I eingestuft. Diese Einstufung war aus den bisherigen Erkenntnissen notwendig, um o. g. Erfordernisse zu gewährleisten.
Bei der ersten Einstufung einer Straße in eine Reinigungsklasse wird eine ausführliche Bestandsaufnahme und Dokumentation, die neben Bebauung, Nutzung, Verkehrs- und Publikumsaufkommen auch saisonal bedingte Besonderheiten (z. Bsp. Laub- und Blütenzeit) und gesellschaftliche Ereignisse (Silvester etc.) umfasst, durchgeführt.
Die Anregung zur Reinigungsklassenänderung wird jetzt als Anlass für eine verstärkte Reinigungsleistungsüberprüfung genommen.
Diese Überprüfung erstreckt sich über einen Zeitraum von mindestens einem Jahr, um danach eine Entscheidung zu der vorgeschlagenen Reinigungsklassenänderung treffen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. August 2007OFOF 159/2Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Oktober 2007OMOM 1717Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeDirektanregung
- 15. Januar 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 144Änderung der Straßenreinigungssatzung bezüglich Georg-Speyer-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab