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Freie Bürgersteige für Fußgänger

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Auf Initiative des Ortsbeirates 5 wird seit einiger Zeit in diesem Bereich das Parken am Fahrbahnrand auf der rechten Fahrspur zu bestimmten Zeiten gestattet. Aus unerklärlichen Gründen wird dieses Angebot jedoch nicht richtig von den Kraftfahrzeugführern angenommen, die regelwidrig halbseitig auf dem Bürgersteig parken. Da der Bürgersteig in diesem Abschnitt an vielen Stellen nicht sehr breit ist, wird der Durchgang für Passanten hier zum Teil so eng, dass größere Kinderwagen oft stecken bleiben. Ein aus Sicht des Ortsbeirates 5 nicht tragbarer Zustand, zumal das Parken auf der Fahrbahn erlaubt ist. Hier sollte dringend Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2003, ST 145 Versandpaket: 06.11.2002 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.10.2002, OM 1697

entstanden aus Vorlage: OF 370/5 vom 10.10.2002

Betreff:

Freie Bürgersteige für Fußgänger

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, mit welchen Maßnahmen im Bereich der Triftstraße zwischen Frauenhofstraße und Egelsbacher Straße (in Richtung Bürostadt) der Gehweg in ausreichendem Maße von falsch parkenden Kraftfahrzeugen frei gehalten werden kann. Hierbei sind sowohl bauliche Maßnahmen als auch Kontrollmaßnahmen zu berücksichtigen.

Begründung:

Auf Initiative des Ortsbeirates 5 wird seit einiger Zeit in diesem Bereich das Parken am Fahrbahnrand auf der rechten Fahrspur zu bestimmten Zeiten gestattet. Aus unerklärlichen Gründen wird dieses Angebot jedoch nicht richtig von den Kraftfahrzeugführern angenommen, die regelwidrig halbseitig auf dem Bürgersteig parken. Da der Bürgersteig in diesem Abschnitt an vielen Stellen nicht sehr breit ist, wird der Durchgang für Passanten hier zum Teil so eng, dass größere Kinderwagen oft stecken bleiben. Ein aus Sicht des Ortsbeirates 5 nicht tragbarer Zustand, zumal das Parken auf der Fahrbahn erlaubt ist. Hier sollte dringend Abhilfe geschaffen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2002OFOF 370/5Freie Bürgersteige für FußgängerOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Oktober 2002Sie sind hier
    OMOM 1697Freie Bürgersteige für Fußgänger
    Direktanregung
  3. 17. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 145Freie Bürgersteige für FußgängerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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