Freie Bürgersteige für Fußgänger
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2003, ST 145
Betreff:
Freie Bürgersteige für Fußgänger
Der Sicherheits- und Ordnungsdienst, Verkehrsüberwachung, wird den fraglichen Bereich im Rahmen des Streifendienstes verstärkt überwachen und bei Verkehrsbehinderungen durch falsch parkende Fahrzeuge geeignete Maßnahmen einleiten. Bauliche Maßnahmen werden derzeit als nicht verhältnismäßig angesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2002OFOF 370/5Freie Bürgersteige für FußgängerOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. Oktober 2002OMOM 1697Freie Bürgersteige für FußgängerDirektanregung
- 17. Januar 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 145Freie Bürgersteige für FußgängerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab