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Wann hat die Not mit der Notdurft in Bornheim endlich ein Ende?

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
91 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, eine funktionierende Toilette in Bornheim Mitte zur Verfügung zu stellen, da alle drei Münz-Toiletten defekt sind. Dies wurde bereits mehrfach angesprochen, jedoch ohne Erfolg. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten eine zeitnahe Lösung des Problems.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Spessartstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 02.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, den Bornheimerinnen und Bornheimern sowie den Marktbesuchern und Marktbeschickern endlich wieder eine funktionierende Toilette in Bornheim Mitte zur Verfügung zu stellen.

Begründung

In der Ortsbeiratssitzung am 8. Juni 2021 haben Bürgerinnen und Bürger berichtet, dass schon längere Zeit alle drei Münz-Toiletten der öffentlichen Toilettenanlage am Uhrtürmchen, zwischen Mainkur- und Spessartstraße, defekt sind beziehungsweise eine der Münz-Toiletten als Lagerraum von den Pächtern des Imbisses genutzt werden soll. Deshalb wurde der Magistrat um Auskunft gebeten, ob er sich mit der Betreiberfirma der öffentlichen Toilettenanlage ins Benehmen setzen kann, damit am Welttoilettentag, am 19. November 2021, die Toilette wieder vollständig und intakt der Bevölkerung angedient werden kann und die Not mit der Notdurft in Bornheim ein Ende hat? Vergeblich! Die Antwort des Magistrats in der vorläufigen Stellungnahme ST 1805 vom 01.10.2021 war im sprichwörtlichen Sinne ein Griff ins WC: "Der Magistrat bedauert, innerhalb der vorgeschriebenen Frist keine Stellungnahme abgeben zu können. Aufgrund des Regierungswechsels und der neuen Zuständigkeitsverteilung werden viele Vorhaben und Sachstände geprüft und gegebenenfalls überarbeitet. Im Anschluss wird der Magistrat zeitnah berichten." Mittlerweile haben wir seit einigen Monaten bekanntlich eine neue Stadtregierung bestehend aus GRÜNEN, SPD, FDP und Volt und die Zuständigkeitsverteilung sollte erfolgt sein. Doch die besch. . Situation hat anscheinend weiterhin Bestand.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2021OFOF 47/4Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhrtürmchen nutzen?Ortsbeiratsantrag · dFfm
  2. 5. Juli 2021VV 108Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhrtürmchen nutzen?Anfrage
  3. 1. Oktober 2021STST 1805Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhr-türmchen nutzen?Stellungnahme
  4. 5. November 2021OFOF 99/4Ab welchem Welttoilettentag können die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhrtürmchen nutzen?Ortsbeiratsantrag · dFfm
  5. 27. Januar 2022OFOF 150/4Wann hat die Not mit der Notdurft in Bornheim endlich ein Ende?Ortsbeiratsantrag · dFfm
  6. 15. Februar 2022Sie sind hier
    OMOM 1676Wann hat die Not mit der Notdurft in Bornheim endlich ein Ende?
    Direktanregung
  7. 9. Dezember 2022STST 2714Wann hat die Not mit der Notdurft in Bornheim endlich ein Ende?Stellungnahme
  8. 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 91 WochenSTST 626Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhr-türmchen nutzen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 16 · 29.11.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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