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Ab welchem Welttoilettentag können die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhrtürmchen nutzen?

Vorlagentyp: OFdFfm
91 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Wiederinbetriebnahme der defekten öffentlichen Toiletten am Uhrtürmchen in Bornheim bis zum Welttoilettentag am 19. November 2021 zu erreichen. Die Bürgerinnen und Bürger haben auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die Toiletten wieder funktionstüchtig sein müssen, um die Notdurft zu erleichtern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Begründung

die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhrtürmchen nutzen? Vorgang: V 108/21 OBR 4; ST 1805/21 In der Ortsbeiratssitzung am 8. Juni 2021 haben Bürgerinnen und Bürger berichtet, dass schon längere Zeit alle drei Münz-Toiletten der öffentlichen Toilettenanlage am Uhrtürmchen, zwischen Mainkur- und Spessartstraße defekt sind, beziehungsweise eine der Münz-Toiletten als Lagerraum von den Pächtern des Imbisses genutzt werden soll. Deshalb wurde der Magistrat um Auskunft gebeten ob er sich mit der Betreiberfirma der öffentlichen Toilettenanlage ins Benehmen setzten kann, damit am nächsten Welttoilettentag, am 19. November 2021, die Toilette wieder vollständig und intakt der Bevölkerung angedient werden kann und die Not mit der Notdurft in Bornheim ein Ende hat ? Die Antwort des Magistrats in der vorläufigen Stellungnahme ST 1805 vom 01.10.2021, war im sprichwörtlichen Sinne ein Griff ins WC: "Der Magistrat bedauert, innerhalb der vorgeschriebenen Frist keine Stellungnahme abgeben zu können. Aufgrund des Regierungswechsels und der neuen Zuständigkeitsverteilung werden viele Vorhaben und Sachstände geprüft und gegebenenfalls überarbeitet. Im Anschluss wird der Magistrat zeitnah berichten." Deshalb bitte ich den Magistrat um Auskunft:

  1. Was macht eigentlich so eine Verwaltung und die zahlreichen Beamten, Angestellten und Arbeiter in der Zeit eines Regierungswechsels?
  2. Warten die Mitarbeiter der städtischen Feuerwehr bei Bränden auch auf einen vollzogenen Regierungswechsel, dass sie im Gefahrfall löschen dürfen bzw. können?
  3. Wann nach dem bereits vollzogenen Regierungswechsel nicht nur eine Stellungnahme abgeben werden kann, sondern auch wieder mit funktionierenden Toiletten am Bornheimer Uhrtürmchen gerechnet werden kann?
  4. An welchem Welttoilettentag (Jahr) rechnet der Magistrat mit einer würdevollen Wiedereröffnung? Quelle: Bürgerverein und Förderkreis historisches Bornheim e. V.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2021OFOF 47/4Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhrtürmchen nutzen?Ortsbeiratsantrag · dFfm
  2. 5. Juli 2021VV 108Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhrtürmchen nutzen?Anfrage
  3. 1. Oktober 2021STST 1805Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhr-türmchen nutzen?Stellungnahme
  4. 5. November 2021Sie sind hier
    OFOF 99/4Ab welchem Welttoilettentag können die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhrtürmchen nutzen?
    Ortsbeiratsantrag · dFfm
  5. 27. Januar 2022OFOF 150/4Wann hat die Not mit der Notdurft in Bornheim endlich ein Ende?Ortsbeiratsantrag · dFfm
  6. 15. Februar 2022OMOM 1676Wann hat die Not mit der Notdurft in Bornheim endlich ein Ende?Direktanregung
  7. 9. Dezember 2022STST 2714Wann hat die Not mit der Notdurft in Bornheim endlich ein Ende?Stellungnahme
  8. 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 91 WochenSTST 626Können zum Welttoilettentag die Bornheimerinnen und Bornheimer wieder das öffentliche WC am Uhr-türmchen nutzen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 6 · 22.11.2021
TO II, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage OF 99/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDU
Ablehnung:
LinkeVoltBFF
Enthaltung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und CDU gegen LINKE., Volt und BFF (= Annahme); FDP und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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