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Herstellung angemessener Klassenräume in der Münzenbergerschule

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, die Anregung zur Schaffung angemessener Klassenräume in der Münzenbergerschule zu beantworten. Die lange Unsicherheit über die Raumsituation ist für die Schulgemeinde nicht tragbar, insbesondere aufgrund der bestehenden Schimmelprobleme.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Status nicht sicher bestimmbar

Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Anregung

Durch die Anregung vom 07.09.2021, OM 639, wurde der Magistrat vom Ortsbeirat 10 gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann und durch welche Maßnahmen in der Grundschule Münzenbergerschule wieder ausreichend adäquate Klassenräume für alle Klassen zur Verfügung stehen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat, nachdem diese Anregung immer noch nicht beantwortet ist, noch einmal nachdrücklich aufgefordert, diese Anregung nun zu beantworten, um der beteiligten Schulgemeinde und dem Ortsbeirat Klarheit für die zukünftigen Planungen zu geben.

Begründung

Ein solch lang dauernde Unsicherheit ist für eine wichtige Schule im Ortsbezirk nicht tragbar, und insbesondere die Schimmelprobleme im Gebäude müssen endlich in den Griff bekommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Februar 2022 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 454/10 zurück — Ortsbeiratsantrag von GRÜNE, beschlossen am 24. Oktober 2022. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 9. September 2022 mit der Stellungnahme ST 2059. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 29 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 12 · 05.07.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 31

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