Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz
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Kurhessenstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.10.2026.
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- Aktueller Sachstand zur Verkehrssicherheit in der Fontanestraße und Prüfung geeigneter Maßnahmen18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Kurhessenstraße per E-MailBegründung
Die Stellungnahme ST 1251/02 ist sachlich falsch. An der fraglichen Stelle ist weit und breit kein Behindertenparkplatz zu sehen. Der Magistrat scheint insofern von falschen Voraussetzungen ausgegangen zu sein. Dies ändert jedoch nichts an der problematischen Situation. An der Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz befindet sich auf dem Fußweg ein Parkplatz (vor dem Haus Kurhessenstraße 105, quasi zwischen den beiden Fußgängerüberwegen des Knotenpunkts). Durch dort parkende Fahrzeuge wird die Sicht auf den (zweiten) Fußgängerüberweg für den Verkehr, der von der Kurhessenstraße nach rechts in die Straße Am Schwalbenschwanz einbiegen will, regelmäßig blockiert. Dieser Überweg wird täglich von vielen Schülerinnen und Schülern benutzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.01.2003, ST 24 Versandpaket: 30.10.2002 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 24.10.2002, OM 1628
entstanden aus Vorlage: OF 540/9 vom 22.08.2002
Betreff:
Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz
Vorgang:
OM 1064 OBR 9, ST 1251/02
Der Magistrat wird unter Bezug auf die Anregung OM 1064/02 erneut aufgefordert, die rechtzeitige Einsehbarkeit des Fußgängerüberweges am Beginn der Straße Am Schwalbenschwanz durch geeignete Maßnahmen (zum Beispiel Pfosten) herzustellen.
Begründung:
Die Stellungnahme ST 1251/02 ist sachlich falsch. An der fraglichen Stelle ist weit und breit kein Behindertenparkplatz zu sehen. Der Magistrat scheint insofern von falschen Voraussetzungen ausgegangen zu sein.
Dies ändert jedoch nichts an der problematischen Situation. An der Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz befindet sich auf dem Fußweg ein Parkplatz (vor dem Haus Kurhessenstraße 105, quasi zwischen den beiden Fußgängerüberwegen des Knotenpunkts). Durch dort parkende Fahrzeuge wird die Sicht auf den (zweiten) Fußgängerüberweg für den Verkehr, der von der Kurhessenstraße nach rechts in die Straße Am Schwalbenschwanz einbiegen will, regelmäßig blockiert. Dieser Überweg wird täglich von vielen Schülerinnen und Schülern benutzt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2002OFOF 540/9Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am SchwalbenschwanzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Oktober 2002Sie sind hierOMOM 1628Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am SchwalbenschwanzDirektanregung
- 3. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 24Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am SchwalbenschwanzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats