Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kurhessenstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Kurhessenstraße per E-Mail

Begründung

Die Stellungnahme ST 1251/02 ist sachlich falsch: An der fraglichen Stelle ist weit und breit kein Behinderten-Parkplatz zu sehen. Der Magistrat scheint insofern von falschen Voraussetzungen ausgegangen zu sein. Dies ändert jedoch nichts an der problematischen Situation: An der Ecke Kurhessenstraße / Am Schwalbenschwanz befindet sich auf dem Fußweg ein Parkplatz (vor dem Haus Kurhessenstraße 105, quasi zwischen den beiden Fußgängerüberwegen des Knotenpunkts). Durch dort parkende Fahrzeuge wird die Sicht auf den (zweiten) Fußgängerüberweg für den Verkehr, der von der Kurhessenstraße nach rechts in die Straße Am Schwalbenschwanz einbiegen will, regelmäßig blockiert. Dieser Überweg wird täglich von vielen Schülerinnen und Schülern benutzt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 9 am 12.09.2002, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 540/9 wird auf Wunsch der SPD- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 9 am 24.10.2002, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1628 2002 Die Vorlage OF 540/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach den Worten "durch geeignete Maßnahmen" in Klammern die Worte "(zum Beispiel Pfosten)" eingefügt werden. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

Inhalt

Antrag vom 22.08.2002, OF 540/9

Betreff:

Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz

Vorgang:

OM 1064 OBR 9, ST 1251/02

Der Magistrat wird unter Bezug auf die Anregung OM 1064/02 erneut aufgefordert, die rechtzeitige Einsehbarkeit des Fußgängerüberweges am Beginn der Straße Am Schwalbenschwanz durch geeignete Maßnahmen herzustellen.

Begründung:

Die Stellungnahme ST 1251/02 ist sachlich falsch: An der fraglichen Stelle ist weit und breit kein Behinderten-Parkplatz zu sehen. Der Magistrat scheint insofern von falschen Voraussetzungen ausgegangen zu sein.

Dies ändert jedoch nichts an der problematischen Situation: An der Ecke Kurhessenstraße / Am Schwalbenschwanz befindet sich auf dem Fußweg ein Parkplatz (vor dem Haus Kurhessenstraße 105, quasi zwischen den beiden Fußgängerüberwegen des Knotenpunkts). Durch dort parkende Fahrzeuge wird die Sicht auf den (zweiten) Fußgängerüberweg für den Verkehr, der von der Kurhessenstraße nach rechts in die Straße Am Schwalbenschwanz einbiegen will, regelmäßig blockiert. Dieser Überweg wird täglich von vielen Schülerinnen und Schülern benutzt.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2002Sie sind hier
    OFOF 540/9Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Oktober 2002OMOM 1628Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am SchwalbenschwanzDirektanregung
  3. 3. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 24Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am SchwalbenschwanzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage OF 540/9 wird auf Wunsch der SPD- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 15 · 24.10.2002
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1628 2002 Die Vorlage OF 540/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach den Worten "durch geeignete Maßnahmen" in Klammern die Worte "(zum Beispiel Pfosten)" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_540-9_2002 Schlechte Sicht auf Fußgängerüberweg hier: Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz

Diese Vorlage verweist auf