Berechtigungsschein nördliches Ostend

Vorlagentyp: OMErstellt: 16.05.2017Aktualisiert: 15.08.2017

Verkehr und Straße Sicherheit

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.05.2017, OM 1601 entstanden aus Vorlage: OF 121/4 vom 30.04.2017

Betreff: Berechtigungsschein nördliches Ostend Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit 1. dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main; 2. der Tourismus+Congress GmbH Frankfurt am Main; 3. dem Schaustellerverband; 4. dem Ortsbeirat und gegebenenfalls weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Einfahrt- und Parksituation während der Dippemess im nördlichen Ostend zu besprechen und eine einvernehmliche Lösung zu moderieren.

Begründung: Durch Maßnahmen der Verkehrspolizei (D 600) am 15.04.2017 bekamen Anwohnerinnen und Anwohner des nördlichen Ostends Strafmandate wegen "Parkens in einem durch Zeichen 250 gesperrten Verkehrsbereich" ausgestellt, obwohl diese rechtmäßige Anwohnerinnen und Anwohner sind und waren. Dies soll sich nicht wiederholen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

30. April 2017OFOF 121/4Berechtigungsschein nördliches OstendOrtsbeiratsantrag · CDU
16. Mai 2017Sie sind hier
OMOM 1601Berechtigungsschein nördliches Ostend
Direktanregung
14. August 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1452Berechtigungsschein nördliches OstendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).