Berechtigungsschein nördliches Ostend
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Ostend Der Magistrat wird gebeten gemeinsam mit: dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main der Tourismus und Congress GmbH dem Schaustellerverband dem Ortsbeirat und gegebenenfalls weiteren Teilnehmern die Einfahrt- und Parksituation während der Dippemess im nördlichen Ostend zu besprechen und eine einvernehmliche Lösung zu moderieren. Begründung: Durch Maßnahmen der Verkehrspolizei (D 600) am 15.04.2017 bekamen Anwohner des nördlichen Ostends Strafmandate wegen "Parkens in einem durch Zeichen 250 gesperrten Verkehrsbereich"" ausgestellt, obwohl diese rechtmäßige Anwohner sind und waren. Dies soll sich nicht wiederholen.
Inhalt
Antrag vom 30.04.2017, OF 121/4
Betreff: Berechtigungsschein nördliches Ostend Der Magistrat wird gebeten gemeinsam mit: dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main der Tourismus und Congress GmbH dem Schaustellerverband dem Ortsbeirat und gegebenenfalls weiteren Teilnehmern die Einfahrt- und Parksituation während der Dippemess im nördlichen Ostend zu besprechen und eine einvernehmliche Lösung zu moderieren.
Begründung: Durch Maßnahmen der Verkehrspolizei (D 600) am 15.04.2017 bekamen Anwohner des nördlichen Ostends Strafmandate wegen "Parkens in einem durch Zeichen 250 gesperrten Verkehrsbereich"" ausgestellt, obwohl diese rechtmäßige Anwohner sind und waren. Dies soll sich nicht wiederholen.Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. April 2017Sie sind hierOFOF 121/4Berechtigungsschein nördliches OstendOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Mai 2017OMOM 1601Berechtigungsschein nördliches OstendDirektanregung
- 14. August 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1452Berechtigungsschein nördliches OstendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme