Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Parkstadt Unterliederbach darf kein Provisorium bleiben!

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.05.2017, OM 1593 entstanden aus Vorlage: OF 397/6 vom 01.05.2017

Betreff: Parkstadt Unterliederbach darf kein Provisorium bleiben! Der Magistrat wird gebeten, schnellstens die für die bisher gebaute Parkstadt Unterliederbach fehlende Infrastruktur einzurichten. Dabei geht es insbesondere um folgende Maßnahmen:

  1. Die Straßen müssen fertiggestellt werden (Auftragen einer abschließenden Fahrbahndecke, Einrichten der Bordsteinhöhe derart, dass keine Hindernisse mehr für Kinderwagen bestehen). Hierzu ist nötigenfalls der Druck auf die Kabelfirma zu erhöhen; 2. versprochene, aber noch fehlende Grünanlagen sind umzusetzen, ohne Entscheidungen über den Weiterbau der Siedlung abzuwarten; 3. versprochene Spielflächen für Kinder sind endlich einzurichten, auch dies, ohne Entscheidungen über den Weiterbau der Siedlung abzuwarten. Begründung: Die Fertigstellung der Straßen verzögert sich, weil die Kabelfirma Unitymedia ihre Kabel für das Internet noch nicht verlegt hat. Hier muss offensichtlich ernsthafter mit der Firma geredet werden. Wenn die Straßen erst einmal fertig sind, kann über Jahre kein Kabel mehr neu verlegt werden. Das ist richtig, aber es kann auch nicht sein, dass die Anwohnerinnen/Anwohner über Jahre mit unfertigen Straßen leben müssen, weil die Kabelfirma nicht zu Potte kommt. Notfalls ist hier Regress einzufordern. Die Entscheidungen über den Weiterbau der Siedlung ziehen sich aufgrund der Seveso-Problematik schon über viele Jahre hin. Eine baldige Entscheidung wurde immer wieder versprochen und kam dann doch nicht zustande. Entgegen den bisherigen Aussagen der städtischen Vertreter kann man Grünanlagen aber sehr wohl vernünftig planen und einrichten, auch ohne zu wissen, ob sie nun in einer künftigen Mitte liegen oder am Rand - Grün ist Grün. Eine solche Anlage muss nicht jedes Architekten- oder Landschaftsplanerherz erfreuen, sie muss einfach da sein. Bisher werden die vorgesehenen Grünflächen als Parkplätze durch Ortsfremde bei Veranstaltungen in der Jahrhunderthalle missbraucht. Das muss schnellstens aufhören, um die Anwohnerinnen/Anwohner zu entlasten. Ebenso kann man Spielflächen schon gestalten, ohne zu wissen, wie es mit der Siedlung weitergeht. Man errichtet sie eben so, dass sie für die bestehende Siedlung passen. Wenn die Siedlung dann erweitert wird, vergrößert man die Spielflächen eben entsprechend. Aber mit Hinweis auf einen womöglichen Weiterbau die Spielflächen einfach gar nicht zu bauen, erscheint als faule Ausrede. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1717 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Mai 2017OFOF 397/6Parkstadt Unterliederbach darf kein Provisorium bleiben!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. Mai 2017Sie sind hier
    OMOM 1593Parkstadt Unterliederbach darf kein Provisorium bleiben!
    Direktanregung
  3. 8. September 2017Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1717Parkstadt Unterliederbach darf kein Provisorium bleiben!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen