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Geordnete Voraussetzungen für den Marktbetrieb Paul-Arnsberg-Platz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Ortsbeirat 4 setzt sich seit langer Zeit für die Verlegung des vorhandenen Wochenmarktes auf der Ostendstraße auf den zukünftigen Paul-Arnsberg-Platz ein. Damit und mit der Ausweitung des Wochenmarktes wird eine erhebliche Verbesserung der fußläufigen Nahversorgung des Ostends und eine attraktive Aufwertung des Paul-Arnsberg-Platzes einhergehen. Die notwendigen Infrastrukturvoraussetzungen müssen jedoch rechtzeitig geplant und installiert werden, wenn sie zur Eröffnung des Wochenmarktes zur Verfügung stehen sollen. Im Rahmen der Planung des Bildungszentrums Ostend ist jetzt zu entscheiden, ob die Toilettenanlagen im Bildungszentrum an den Markttagen von den Beschickern und den Besuchern mitgenutzt werden können oder eine eigenständige Toilettenanlage errichtet werden soll. Der Ortsbeirat 4 entscheidet sich für die gemeinsame Nutzung der Toilettenanlage des Bildungszentrums. Im Zuge der Umsetzung des Berichtes B 808 sind alle notwendigen Maßnahmen seitens des Magistrats einzuleiten und die Realisierung im Rahmen der Ausschreibung zu überwachen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.12.2002, ST 2085 Versandpaket: 25.09.2002 Aktenzeichen: 90 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.09.2002, OM 1566

entstanden aus Vorlage: OF 299/4 vom 30.08.2002

Betreff:

Geordnete Voraussetzungen für den Marktbetrieb Paul-Arnsberg- Platz

Vorgang:

B 808/02

Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass zum Baubeginn des Bildungszentrums Ostend die notwendigen Planungen für den geordneten Marktbetrieb auf dem Paul-Arnsberg-Platz abgeschlossen und in das Baukonzept eingeflossen sind. Es sind insbesondere Vorkehrungen für die Versorgung der Marktstände mit benutzbaren Toiletten zu treffen. Aus Kosten-Nutzen-Erwägungen soll die Toilettenanlage des Bildungszentrums Ostend mitgenutzt werden können. Der Magistrat möge im Zuge der Umsetzung des Berichtes des Magistrats vom 05.08.2002, B 808, alle dafür notwendigen administrativen, planerischen und haushaltsrelevanten Maßnahmen veranlassen.

Begründung:

Der Ortsbeirat 4 setzt sich seit langer Zeit für die Verlegung des vorhandenen Wochenmarktes auf der Ostendstraße auf den zukünftigen Paul-Arnsberg-Platz ein. Damit und mit der Ausweitung des Wochenmarktes wird eine erhebliche Verbesserung der fußläufigen Nahversorgung des Ostends und eine attraktive Aufwertung des Paul-Arnsberg-Platzes einhergehen.

Die notwendigen Infrastrukturvoraussetzungen müssen jedoch rechtzeitig geplant und installiert werden, wenn sie zur Eröffnung des Wochenmarktes zur Verfügung stehen sollen. Im Rahmen der Planung des Bildungszentrums Ostend ist jetzt zu entscheiden, ob die Toilettenanlagen im Bildungszentrum an den Markttagen von den Beschickern und den Besuchern mitgenutzt werden können oder eine eigenständige Toilettenanlage errichtet werden soll. Der Ortsbeirat 4 entscheidet sich für die gemeinsame Nutzung der Toilettenanlage des Bildungszentrums. Im Zuge der Umsetzung des Berichtes B 808 sind alle notwendigen Maßnahmen seitens des Magistrats einzuleiten und die Realisierung im Rahmen der Ausschreibung zu überwachen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2002OFOF 299/4Geordnete Voraussetzungen für den Marktbetrieb Dr. Paul-Arnsberg-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. September 2002Sie sind hier
    OMOM 1566Geordnete Voraussetzungen für den Marktbetrieb Paul-Arnsberg-Platz
    Direktanregung
  3. 10. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2085Geordnete Voraussetzung für den Marktbetrieb Paul-Arnsberg-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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