Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Geordnete Voraussetzungen für den Marktbetrieb Dr. Paul-Arnsberg-Platz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Paul-Arnsberg-Platz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Paul-Arnsberg-Platz per E-Mail

Begründung

Der OBR 4 setzt sich seit langer Zeit für die Verlegung des vorhandenen Wochenmarktes auf der Ostendstraße auf den zukünftigen Dr. Paul-Arnsberg-Platz ein. Damit und mit der Ausweitung des Wochenmarktes wird eine erhebliche Verbesserung der fußläufigen Nahversorgung des Ostends und eine attraktive Aufwertung des Dr. Paul-Arnsberg-Platzes einhergehen. Die notwendigen Infrastrukturvoraussetzungen (Strom-, Wasser- und Abwasseran-schlüsse der Markstände) müssen jedoch rechtzeitig geplant und installiert werden, wenn sie zur Eröffnung des Wochenmarktes zur Verfügung stehen sollen. Im Rahmen der Planung des Bildungszentrums Ostend ist jetzt zu entscheiden, ob die Toilettenanlagen im Bildungszentrum an den Markttagen von den Beschickern und den Besuchern mitgenutzt werden können, oder ob eine eigenständige Toilettenanlage errichtet werden soll. Der OBR 4 entscheidet sich für die gemeinsame Nutzung der Toilettenanlage des Bildungszentrums. Im Zuge der Umsetzung der B 808 sind alle notwendigen Maßnahmen seitens des Magistrats einzuleiten und die Realisierung im Rahmen der Ausschreibung zu überwachen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 4 am 17.09.2002, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1566 2002 Die Vorlage OF 299/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "der ausreichenden Zahl an Strom-, Wasser- und Abwasseranschlüssen, sowie" und in der Begründung die Worte "Strom-, Wasser- und Abwasseranschlüsse der Marktstände" gestrichen werden. Abstimmung: SPD, GRÜNE, PDS und REP gegen 4 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 CDU

Inhalt

Antrag vom 30.08.2002, OF 299/4

Betreff:

Geordnete Voraussetzungen für den Marktbetrieb Dr. Paul- Arnsberg-Platz

Der Magistrat möge dafür sorgen, dass zum Baubeginn des Bildungszentrums Ostend die notwendigen Planungen für den geordneten Marktbetrieb auf dem Dr. Paul-Arnsberg-Platz abgeschlossen und in das Baukonzept eingeflossen sind. Es sind insbesondere Vorkehrungen zu treffen für die Versorgung der Marktstände mit der ausreichenden Zahl an Strom-, Wasser- und Abwasseranschlüssen, sowie benutzbaren Toiletten. Aus Kosten/Nutzen-Erwägungen soll die Toilettenanlage des Bildungszentrums Ostend mitgenutzt werden können. Der Magistrat möge im Zuge der Umsetzung der B 808 v. 05.08.2002 alle dafür notwendigen administrativen, planerischen und haushaltsrelevanten Maßnahmen veranlassen.

Begründung:

Der OBR 4 setzt sich seit langer Zeit für die Verlegung des vorhandenen Wochenmarktes auf der Ostendstraße auf den zukünftigen Dr. Paul-Arnsberg-Platz ein. Damit und mit der Ausweitung des Wochenmarktes wird eine erhebliche Verbesserung der fußläufigen Nahversorgung des Ostends und eine attraktive Aufwertung des Dr. Paul-Arnsberg-Platzes einhergehen.

Die notwendigen Infrastrukturvoraussetzungen (Strom-, Wasser- und Abwasseran-schlüsse der Markstände) müssen jedoch rechtzeitig geplant und installiert werden, wenn sie zur Eröffnung des Wochenmarktes zur Verfügung stehen sollen. Im Rahmen der Planung des Bildungszentrums Ostend ist jetzt zu entscheiden, ob die Toilettenanlagen im Bildungszentrum an den Markttagen von den Beschickern und den Besuchern mitgenutzt werden können, oder ob eine eigenständige Toilettenanlage errichtet werden soll. Der OBR 4 entscheidet sich für die gemeinsame Nutzung der Toilettenanlage des Bildungszentrums. Im Zuge der Umsetzung der B 808 sind alle notwendigen Maßnahmen seitens des Magistrats einzuleiten und die Realisierung im Rahmen der Ausschreibung zu überwachen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2002Sie sind hier
    OFOF 299/4Geordnete Voraussetzungen für den Marktbetrieb Dr. Paul-Arnsberg-Platz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. September 2002OMOM 1566Geordnete Voraussetzungen für den Marktbetrieb Paul-Arnsberg-PlatzDirektanregung
  3. 10. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2085Geordnete Voraussetzung für den Marktbetrieb Paul-Arnsberg-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1566 2002 Die Vorlage OF 299/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "der ausreichenden Zahl an Strom-, Wasser- und Abwasseranschlüssen, sowie" und in der Begründung die Worte "Strom-, Wasser- und Abwasseranschlüsse der Marktstände" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDSREP
Ablehnung:
4 CDU
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, PDS und REP gegen 4 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 CDU

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen