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Verkehrssicherung an der Kita Am Dammgraben

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.04.2017, OM 1504 entstanden aus Vorlage: OF 260/2 vom 06.04.2017

Betreff: Verkehrssicherung an der Kita Am Dammgraben Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Punkte zu prüfen und zu berichten:

  1. Die morgendliche Zufahrt der Eltern zum Gelände der Kita Am Dammgraben führt zu problematischen Verkehrssituationen beziehungsweise -behinderungen. In Zusammenarbeit mit der Kita sollten Lösungen gefunden werden; gegebenenfalls sollten teilweise die Poller vor der Kita demontiert und Kurzzeitparkplätze für die Eltern einrichtet werden.
  2. Im Bereich der Kita sollten in beiden Fahrtrichtungen Bodenmarkierungen mit dem Aufdruck "Spielende Kinder" angebracht werden. Falls nach dem Bericht im Einzelnen als notwendig und möglich eingeschätzt, wird der Magistrat gebeten, durch geeignete Maßnahmen unmittelbar Abhilfe zu schaffen. Begründung: Oft wird hier - bedingt durch die Poller - bei Öffnung des Kindergartens auf der Straße geparkt und das Tempo 30 nicht eingehalten. Hier soll der Hinweis auf der Straße eine weitere Sensibilisierung sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2017OFOF 260/2Verkehrssicherung an der Kita Am DammgrabenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. April 2017Sie sind hier
    OMOM 1504Verkehrssicherung an der Kita Am Dammgraben
    Direktanregung
  3. 7. August 2017Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1388Verkehrssicherung an der Kita Am DammgrabenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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