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Verkehrssicherung an der Kita Am Dammgraben

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Dammgraben Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, folgende Punkte zu prüfen und zu berichten:

  1. Die morgendliche Zufahrt der Eltern zum Gelände der KITA Am Dammgraben führt zu problematischen Verkehrssituationen bzw. -behinderungen. In Zusammenarbeit mit der KITA führt sollten Lösungen gefunden werden; ggf. sollten teilweise die Poller vor der KITA demontiert und Kurzzeitparkplätze für die Eltern einrichtet werden.
  2. Im Bereich der KITA sollten in beiden Fahrtrichtungen Bodenmarkierungen mit dem Aufdruck "Spielende Kinder" angebracht werden. Falls nach dem Bericht im Einzelnen als notwendig und möglich eingeschätzt, wird der Magistrat gebeten, durch geeignete Maßnahmen unmittelbar Abhilfe zu schaffen. Begründung: Oft wird hier bedingt durch die Poller bei Öffnung des Kindergartens auf der Straße geparkt. Jedoch kommt es auch oft vor, das hier das Tempo 30 nicht eingehalten wird. Hier soll der Hinweis auf der Straße eine weitere Sensibilisierung sein.

Inhalt

Antrag vom 06.04.2017, OF 260/2

Betreff: Verkehrssicherung an der Kita Am Dammgraben

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, folgende Punkte zu prüfen und zu berichten:

  1. Die morgendliche Zufahrt der Eltern zum Gelände der KITA Am Dammgraben führt zu problematischen Verkehrssituationen bzw. -behinderungen. In Zusammenarbeit mit der KITA führt sollten Lösungen gefunden werden; ggf. sollten teilweise die Poller vor der KITA demontiert und Kurzzeitparkplätze für die Eltern einrichtet werden.
  2. Im Bereich der KITA sollten in beiden Fahrtrichtungen Bodenmarkierungen mit dem Aufdruck "Spielende Kinder" angebracht werden. Falls nach dem Bericht im Einzelnen als notwendig und möglich eingeschätzt, wird der Magistrat gebeten, durch geeignete Maßnahmen unmittelbar Abhilfe zu schaffen. Begründung: Oft wird hier bedingt durch die Poller bei Öffnung des Kindergartens auf der Straße geparkt. Jedoch kommt es auch oft vor, das hier das Tempo 30 nicht eingehalten wird. Hier soll der Hinweis auf der Straße eine weitere Sensibilisierung sein.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2017Sie sind hier
    OFOF 260/2Verkehrssicherung an der Kita Am Dammgraben
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. April 2017OMOM 1504Verkehrssicherung an der Kita Am DammgrabenDirektanregung
  3. 7. August 2017Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1388Verkehrssicherung an der Kita Am DammgrabenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 11 · 24.04.2017
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1504 2017 Die Vorlage OF 260/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFFPiraten
Ablehnung:
Grüne
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen GRÜNE (= Ablehnung) Ziffer 2.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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