Taxistand auf der Kaiserstraße

Vorlagentyp: OMErstellt: 18.09.2012Aktualisiert: 10.03.2020

14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.09.2012, OM 1491 entstanden aus Vorlage: OF 218/1 vom 02.09.2012

Betreff: Taxistand auf der Kaiserstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig beim Erteilen von Genehmigungen zur Nutzung von Freiflächen darauf geachtet wird, dass der Taxistand auf der Kaiserstraße (Ecke Weserstraße) besser zugänglich ist. Insbesondere ist darauf zu achten, dass a) ein barrierefreier Zugang zu den Taxen gewährleistet ist und b) der Weg zwischen wartenden Taxis und dem gastronomischen Betrieb als Fußgängerbereich nutzbar bleibt.

Begründung: Von Taxifahrenden wird berichtet, dass es immer wieder zu Problemen beim Einsteigen von Fahrgästen kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

2. September 2012OFOF 218/1Taxistand auf der KaiserstraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
18. September 2012Sie sind hier
OMOM 1491Taxistand auf der Kaiserstraße
Direktanregung
7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1869Taxistand auf der KaiserstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).