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Taxistand auf der Kaiserstraße

Vorlagentyp: OFLINKE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Magistrat wird gebeten, dafür sorge zu tragen, dass zukünftig beim erteilen von Genehmigungen zur Nutzung von Freiflächen darauf geachtet wird, das der Taxistand auf der Kaiserstraße (Ecke Weserstrasse) besser zugänglich wird. Insbesondere ist darauf zu achten, dass: ein Barrierefreier Zugang zu den Taxen gewährleistet ist der Weg zwischen wartenden Taxis und dem gastronomischen Betrieb als Fussgänger Bereich nutzbar bleibt. Begründung: Von Taxifahrenden wird berichtet, dass es immer wieder zu Problemen beim Einsteigen von Fahrgästen kommt.

Inhalt

Antrag vom 02.09.2012, OF 218/1

Betreff: Taxistand auf der Kaiserstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür sorge zu tragen, dass zukünftig beim erteilen von Genehmigungen zur Nutzung von Freiflächen darauf geachtet wird, das der Taxistand auf der Kaiserstraße (Ecke Weserstrasse) besser zugänglich wird. Insbesondere ist darauf zu achten, dass: ein Barrierefreier Zugang zu den Taxen gewährleistet ist der Weg zwischen wartenden Taxis und dem gastronomischen Betrieb als Fussgänger Bereich nutzbar bleibt.

Begründung: Von Taxifahrenden wird berichtet, dass es immer wieder zu Problemen beim Einsteigen von Fahrgästen kommt.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2012Sie sind hier
    OFOF 218/1Taxistand auf der Kaiserstraße
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 18. September 2012OMOM 1491Taxistand auf der KaiserstraßeDirektanregung
  3. 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1869Taxistand auf der KaiserstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 14 · 18.09.2012
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1491 2012 Die Vorlage OF 218/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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