Nachgehakt: Fahrradständer statt Autoparkplätze
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 20.04.2017, OM 1434 entstanden aus Vorlage: OF 159/3 vom 01.02.2017
Betreff: Nachgehakt: Fahrradständer statt Autoparkplätze Vorgang: OM 3444/14 OBR 3; ST 1629/14; OM 4634/15 OBR 3; ST 336/17 Der Magistrat wird gebeten, die Anregung des Ortsbeirates OM 4634 noch einmal zu prüfen und dem Ortsbeirat die Ergebnisse vor einer Umsetzung vorzustellen.
Begründung: Der Magistrat hatte den Ortsbeirat in seiner Stellungnahme ST 1629 um konkrete Standortvorschläge für Fahrradstellplätze gebeten, was mit der Anregung OM 4634 geschehen ist. Bei der Prüfung/Umsetzung der Anregung ergab sich aber offensichtlich ein Missverständnis. In der Auflistung hatte der Ortsbeirat jeweils die Anzahl der Parkplätze genannt, die für möglichst viele Fahrradständer genutzt werden sollen, geantwortet hat der Magistrat in dem Sinn, dass die Zahlen als Anzahl der aufzustellenden Fahrradständer verstanden wurden. Darum bittet der Ortsbeirat um eine erneute Bearbeitung im eigentlichen Sinn der Ursprungsanregung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Dezember 2014STST 1629Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeStellungnahme
- 3. September 2015OFOF 840/3Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE.
- 8. Oktober 2015OMOM 4634Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeDirektanregung
- 1. Februar 2016STST 237Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeStellungnahme
- 15. August 2016STST 1029Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeStellungnahme
- 1. Februar 2017OFOF 159/3Nachgehakt: Fahrradständer statt AutoparkplätzeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. Februar 2017STST 336Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeStellungnahme
- 20. April 2017Sie sind hierOMOM 1434Nachgehakt: Fahrradständer statt AutoparkplätzeDirektanregung
- 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 135 WochenSTST 1256Nachgehakt: Fahrradständer statt AutoparkplätzeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats