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Nachgehakt: Fahrradständer statt Autoparkplätze

Vorlagentyp: OFGRÜNE
FahrradfahrenVerkehr und Straße
150 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Autoparkplätze Vorgang: OM 4634/15 OBR 3; ST 1629/14; ST 237/16; ST 1029/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: bezugnehmend auf die OM 4634 vom 08.10.2015 und ST 1629/2014, ST 237/2016 und ST1029/2016 wird der Magistrat wird gebeten, den Antrag OM 4634 vom 08.10.2015 mit allen 15 Vorschlägen zu bearbeiten und umzusetzen. Begründung: Der Magistrat hatte den Ortsbeirat um konkrete Standortvorschläge für Fahrradstellplätze gebeten. Dies hat der Ortsbeirat in der OF 840/3 getan. Leider ist bis heute kein einziger der genannten bzw. vorgeschlagenen Standorte umgesetzt. Da das Problem aufgrund der Jahreszeit nun wieder besonders dringend wird, bitten wir um eine baldige Umsetzung der 15 Vorschläge.

Inhalt

Antrag vom 01.02.2017, OF 159/3

Betreff: Nachgehakt: Fahrradständer statt Autoparkplätze Vorgang: OM 4634/15 OBR 3; ST 1629/14; ST 237/16; ST 1029/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: bezugnehmend auf die OM 4634 vom 08.10.2015 und ST 1629/2014, ST 237/2016 und ST1029/2016 wird der Magistrat wird gebeten, den Antrag OM 4634 vom 08.10.2015 mit allen 15 Vorschlägen zu bearbeiten und umzusetzen.

Begründung: Der Magistrat hatte den Ortsbeirat um konkrete Standortvorschläge für Fahrradstellplätze gebeten. Dies hat der Ortsbeirat in der OF 840/3 getan. Leider ist bis heute kein einziger der genannten bzw. vorgeschlagenen Standorte umgesetzt. Da das Problem aufgrund der Jahreszeit nun wieder besonders dringend wird, bitten wir um eine baldige Umsetzung der 15 Vorschläge.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2014OMOM 3444Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeDirektanregung
  2. 22. Dezember 2014STST 1629Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeStellungnahme
  3. 3. September 2015OFOF 840/3Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE.
  4. 8. Oktober 2015OMOM 4634Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeDirektanregung
  5. 1. Februar 2016STST 237Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeStellungnahme
  6. 15. August 2016STST 1029Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeStellungnahme
  7. 1. Februar 2017Sie sind hier
    OFOF 159/3Nachgehakt: Fahrradständer statt Autoparkplätze
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 13. Februar 2017STST 336Fahrradparkplätze statt AutoparkplätzeStellungnahme
  9. 20. April 2017OMOM 1434Nachgehakt: Fahrradständer statt AutoparkplätzeDirektanregung
  10. 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 150 WochenSTST 1256Nachgehakt: Fahrradständer statt AutoparkplätzeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 9 · 16.02.2017
TO II, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 159/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 10 · 16.03.2017
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage OF 159/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 11 · 20.04.2017
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1434 2017 Die Vorlage OF 159/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, die Anregung des Ortsbeirates OM 4634 noch einmal zu prüfen und dem Ortsbeirat die Ergebnisse vor einer Umsetzung vorzustellen. Begründung: Der Magistrat hatte den Ortsbeirat in seiner Stellungnahme ST 1629 um konkrete Standortvorschläge für Fahrradstellplätze gebeten, was mit der Anregung OM 4634 geschehen ist. Bei der Prüfung/Umsetzung der Anregung ergab sich aber offensichtlich ein Missverständnis. In der Auflistung hatte der Ortsbeirat jeweils die Anzahl der Parkplätze genannt, die für möglichst viele Fahrradständer genutzt werden sollen, geantwortet hat der Magistrat in dem Sinn, dass die Zahlen als Anzahl der aufzustellenden Fahrradständer verstanden wurden. Darum bittet der Ortsbeirat um eine erneute Bearbeitung im eigentlichen Sinn der Ursprungsanregung."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_159-3_2017Nachgehakt: Fahrradständer statt Autoparkplätze

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