Höchst: Busbahnhof nur für Busse
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, eine Markierung an den Einfahrten zum Busbahnhof anzubringen, um Pkw-Fahrer auf das Einfahrtsverbot hinzuweisen. Dies soll die Pünktlichkeit des Nahverkehrs verbessern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, eine geeignete Markierung, z. B. das Zeichen 267 (Verbot der Einfahrt) mit dem Zusatz "für Pkw" auf den Straßenbelag an den Einfahrten zum Busbahnhof anzubringen.
Begründung
Leider halten sich Pkw-Fahrerinnen und -Fahrer nicht an die beschilderten Regeln und müssen besonders deutlich hingewiesen werden, dass die Einfahrten nur für den Busverkehr frei sind. Oft stehen sie ausfahrenden Bussen im Weg, wodurch auch die Pünktlichkeit des Nahverkehrs beeinträchtigt wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Mai 2021OFOF 43/6Höchst: Busbahnhof nur für BusseOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Juni 2021Sie sind hierOMOM 142Höchst: Busbahnhof nur für BusseDirektanregung
- 26. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1370Höchst: Busbahnhof nur für BusseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats