Höchst: Busbahnhof nur für Busse
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, eine Markierung an den Einfahrten zum Busbahnhof anzubringen, um PKW-Fahrer:innen auf das Einfahrtsverbot für PKW hinzuweisen. Dies soll die Pünktlichkeit des Nahverkehrs verbessern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine geeignete Markierung, z.B. das Zeichen 267 "Verbot der Einfahrt" mit dem Zusatz "für PKW" auf den Straßenbelag an den Einfahrten zum Busbahnhof anzubringen.
Begründung
Leider halten sich PKW- Fahrer:innen nicht an die beschilderten Regeln und müssen besonders deutlich hingewiesen werden, dass die Einfahrten nur für den Busverkehr frei sind. Oft stehen sie ausfahrenden Bussen im Weg, wodurch auch die Pünktlichkeit des Nahverkehrs beeinträchtigt wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Mai 2021Sie sind hierOFOF 43/6Höchst: Busbahnhof nur für BusseOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Juni 2021OMOM 142Höchst: Busbahnhof nur für BusseDirektanregung
- 26. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1370Höchst: Busbahnhof nur für BusseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen AfD (= Ablehnung)