Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.007344 Erweiterung der Europäischen Schule

Vorlagentyp: OMErstellt: 09.03.2017Aktualisiert: 08.01.2021

62 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.03.2017, OM 1336 entstanden aus Vorlage: OF 126/8 vom 07.03.2017

Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.007344 Erweiterung der Europäischen Schule Vorgang: V 288/16 OBR 8; M 39/17 Der Magistrat wird gebeten, zur Erläuterung der im Entwurf des Haushaltsplanes aufgeführten o. a. Maßnahme die Anfrage vom 01.12.2016, V 288, unverzüglich zu beantworten.

Begründung: Mit dem Aufstellungsbeschluss zum Haushalt 2017 sieht der Magistrat 5.000.000 Euro für eine erneute Erweiterung der Europäischen Schule (ESF) vor. Bereits im Dezember hat der Ortsbeirat aus einem Newsletter des Elternvereins der ESF von Erweiterungsplanungen für das Schuljahr 2017/2018 Kenntnis erhalten und angefragt, um welche Planungen es sich konkret handelt. Vor Beschluss des Haushaltes durch die Stadtverordnetenversammlung und in Anbetracht der hohen Summe sollte Klarheit darüber bestehen, welche Zielsetzungen verfolgt werden - zumal eine mögliche Verlegung der Schule in Planung ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

16. November 2016OFOF 77/8Beabsichtigte Erweiterung der Europäischen Schule FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
1. Dezember 2016VV 288Beabsichtigte Erweiterung der Europäischen Schule FrankfurtAnfrage
17. Februar 2017MM 39Entwurf Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020Magistratsvortrag
7. März 2017OFOF 126/8Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement Maßnahme: 5.007344 Erweiterung der Europäischen SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
9. März 2017Sie sind hier
OMOM 1336Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.007344 Erweiterung der Europäischen Schule
Direktanregung
17. März 2017STST 603Beabsichtigte Erweiterung der Europäischen Schule FrankfurtStellungnahme
17. Juli 2017STST 1236Erweiterung der Europäischen SchuleStellungnahme
30. August 2017OFOF 193/8Zukunft der Europäischen Schule am Standort Praunheimer WegOrtsbeiratsantrag · SPD
14. September 2017VV 582Zukunft der Europäischen Schule am Standort Praunheimer WegAnfrage
26. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 98Zukunft der Europäischen Schule am Standort Praunheimer WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).