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Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement Maßnahme: 5.007344 Erweiterung der Europäischen Schule

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement Maßnahme: 5.007344 Erweiterung der Europäischen Schule Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Erläuterung der im Entwurf des Haushaltsplanes aufgeführten o.a. Maßnahme die Anfrage V 288 v. 1.12.2016 unverzüglich zu beantworten. Begründung: Mit dem Aufstellungsbeschluss zum Haushalt 2017 sieht der Magistrat 5.000 T € für eine erneute Erweiterung der Europäischen Schule (ESF) vor. Bereits im Dezember hat der Ortsbeirat aus einem Newsletter des Elternvereins der ESF von Erweiterungsplanungen für das Schuljahr 2017/18 Kenntnis erhalten und angefragt, um welche Planungen es sich konkret handelt. Vor Beschluss des Haushaltes durch die Stadtverordnetenversammlung und in Anbetracht der hohen Summe sollte Klarheit darüber bestehen, welche Zielsetzungen verfolgt werden - zumal eine mögliche Verlegung der Schule in Planung ist.