Höchst: Gebäude und Eingang neben dem Ettinghausen-Platz
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Eigentumsverhältnisse und Mietverhältnisse des Gebäudes neben dem Ettinghausen-Platz zu prüfen und die Möglichkeit einer Fahrradgarage für Altstadtanwohner zu untersuchen. Dies soll zur Verbesserung der Situation am Ettinghausen-Platz beitragen und den Anwohnern eine sichere Abstellmöglichkeit für Fahrräder bieten.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAnregung
Der Magistrat möge prüfen und berichten,
- wem das Gebäude und die Durchfahrt neben dem Bunker am Ettinghausen-Platz gehört (Flurstück 334/223);
- an wen das Gebäude und die Durchfahrt neben dem Bunker vermietet ist und wie lange der Mietvertrag läuft;
- ob dort eine Fahrradgarage für die Altstadtanwohnerinnen und Altstadta nwohner eingerichtet und vermietet werden kann.
Begründung
Die Durchfahrt zu dem anliegenden Gebäude ist bei der anstehenden Gestaltung des Ettinghausen-Platzes zu berücksichtigen. Zur Zeit werden dort hin und wieder Lkw abgestellt, und ggf. das Tor als Einfahrt zu dem Gebäude benutzt. Bei Nutzung als Quartiersfahrradgarage für Altstadtanwohnerinnen und Altstadtanwohner muss hier keine Zufahrt in dieser Größe berücksichtigt werden. Das Falschparken würde wegfallen, und die Altstadtanwohnerinnen und Altstadtanwohner könnten ihre Fahrräder sicher abstellen und bräuchten weniger öffentlichen Straßenraum.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Dezember 2021OFOF 297/6Höchst: Gebäude und Eingang neben dem Ettinghausen-PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Januar 2022Sie sind hierOMOM 1334Höchst: Gebäude und Eingang neben dem Ettinghausen-PlatzDirektanregung
- 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 2756Höchst: Gebäude und Eingang neben dem Ettinghausen-PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 63 0