Höchst: Gebäude und Eingang neben dem Ettinghausen-Platz
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, dass der Magistrat prüft, wem das Gebäude und die Durchfahrt neben dem Bunker am Ettinghausenplatz gehört und ob eine Fahrradgarage für Altstadt-Anwohner*innen eingerichtet werden kann. Dies soll zur Verbesserung der Situation am Ettinghausenplatz beitragen.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, -wem das Gebäude und die Durchfahrt neben dem Bunker am Ettinghausenplatz gehört (334/223 I) -an wen das Gebäude und die Durchfahrt neben dem Bunker vermietet ist und wie lange der Mietvertrag läuft -ob dort eine Fahrradgarage für die Altstadt-Anwohner*innen eingerichtet und vermietet werden kann
Begründung
Die Durchfahrt zu dem anliegenden Gebäude ist bei der anstehenden Gestaltung des Ettinghausenplatzes zu berücksichtigen. Zur Zeit werden dort hin und wieder LKW ́s abgestellt, und ggf. das Tor als Einfahrt zu dem Gebäude benutzt. Bei Nutzung als Quartiers-Fahrradgarage für Altstadtanwohner*innen muss hier keine Zufahrt in dieser Größe berücksichtigt werden. Das Falschparken würde wegfallen und die Anwohner*innen der Altstadt könnten ihre Fahrräder sicher abstellen und bräuchten weniger öffentlichen Straßenraum.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Dezember 2021Sie sind hierOFOF 297/6Höchst: Gebäude und Eingang neben dem Ettinghausen-PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Januar 2022OMOM 1334Höchst: Gebäude und Eingang neben dem Ettinghausen-PlatzDirektanregung
- 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 2756Höchst: Gebäude und Eingang neben dem Ettinghausen-PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen CDU und fraktionslos (= Ablehnung)