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Industriepark Höchst sichern!

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, Gespräche mit den Eignern des Industrieparks Höchst zu führen, um Klarheit über Verkaufsabsichten zu erhalten. Dies ist wichtig, um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilität des Standorts zu sichern.

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Anregung

Die Nachrichten von einem möglichen Verkauf von Infraserv Höchst kamen überraschend und haben für große Verunsicherung, insbesondere unter den Mitarbeitern, aber auch unter den Menschen im Frankfurter Westen, gesorgt. Der Industriepark mit seinen rund 22.000 Mitarbeitern bei mehr als 90 Unternehmen ist ein wichtiger wirtschaftlicher Akteur in der Region. Darüber hinaus übernimmt Infraserv Höchst auch eine große gesellschaftliche Verantwortung und unterstützt das kulturelle und soziale Leben in den westlichen Stadtteilen. Gerüchte und Spekulationen sind ein schlechtes Signal für den Standort.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, umgehend das Gespräch mit den Eignern des Industrieparks Höchst zu suchen, um Klarheit über eventuelle Verkaufsabsichten zu schaffen. Zudem wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat zu berichten, welche (weiteren) Anstrengungen unternommen werden, um zu einer eindeutigen Klärung der Situation beizutragen und um die Zukunft des Standorts, beispielsweise durch Ermöglichung einer Weiterentwicklung des Geländes, zu sichern.

Begründung

Es ist jetzt Aufgabe des Magistrats, in Gesprächen mit den dort Verantwortlichen zu erfahren, wie und wo die Stadt Frankfurt sich einbringen kann, um eine wirtschaftliche, soziale und gesellschaftlich adäquate Lösung für die Zukunft des Standorts zu finden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2021OFOF 295/6Industriepark HöchstOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Januar 2022OFOF 317/6Industriepark Höchst sichern!Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 11. Januar 2022Sie sind hier
    OMOM 1332Industriepark Höchst sichern!
    Direktanregung
  4. 25. April 2022Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 966Industriepark Höchst sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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