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Industriepark Höchst

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine Stellungnahme der zuständigen Dezernenten und Eigentümer zum geplanten Verkauf des Industrieparks Höchst. Dies geschieht, um die Bedenken der Arbeitnehmer und der Bevölkerung im Frankfurter Westen zu adressieren und den Industriestandort Frankfurt zu sichern.

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Antrag

Die Ortsvorsteherin wird daher gebeten, die zuständigen Dezernenten als auch Vertreter der Eigentümer in den Ortsbeirat zu bitten bzw. mind. erst einmal eine fundierte Stellungnahme abzugeben.

Begründung

Wie der Presse zu entnehmen war, soll der Industriepark Höchst veräußert werden. Dies beunruhigt nicht nur die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, sondern auch die Bevölkerung im Frankfurter Westen. Schon die Zerschlagung war ein gewaltiger Umbruch. Die Ängste, dass Investoren hier zum Zuge kommen, die aus einem gutfunktionierenden Industriepark erneut ein Ausverkaufsobjekt zur Wertschöpfung der eigenen Bedürfnisse sehen, würde sämtliche Anstrengungen, den Industriestandort Frankfurt zu erhalten und auszubauen, zunichtemachen. Die Ortsvorsteherin wird daher gebeten, die zuständigen Dezernenten als auch Vertreter der Eigentümer in den Ortsbeirat zu bitten bzw. mind. erst einmal eine fundierte Stellungnahme abzugeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2021Sie sind hier
    OFOF 295/6Industriepark Höchst
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Januar 2022OFOF 317/6Industriepark Höchst sichern!Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 11. Januar 2022OMOM 1332Industriepark Höchst sichern!Direktanregung
  4. 25. April 2022Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 966Industriepark Höchst sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 7 · 11.01.2022
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1332 2022 1. Die Vorlage OF 295/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 317/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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