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Parkmöglichkeiten in der Schwanthalerstraße

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Bereits jetzt parken viele Pkw, sowohl von Anwohnern als auch von Gästen der ansässigen Gastronomie, aufgrund der angespannten Parkplatzsituation in Sachsenhausen rechtswidrig auf dem breiten Bürgersteig. Da die Stadt aber nicht den Gastronomen kostenlos neuen Parkraum zur Verfügung stellen, sondern für die Anwohner die Parksituation verbessern soll, soll an dieser Stelle Bewohnerparken ausgewiesen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2007, ST 1253 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.05.2007, OM 1271

entstanden aus Vorlage: OF 266/5 vom 02.05.2007

Betreff:

Parkmöglichkeiten in der Schwanthalerstraße

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit der Bürgersteig in der Schwanthalerstraße in dem Abschnitt zwischen Diesterwegstraße und Stegstraße auf der nördlichen Straßenseite breit genug ist, um dort Bewohnerparkplätze halb auf dem Bürgersteig auszuweisen.

Im Falle einer positiven Entscheidung bittet der Ortsbeirat den Magistrat, im genannten Bereich Bewohnerparken auszuschildern und die Parkflächen abzumarkieren.

Begründung:

Bereits jetzt parken viele Pkw, sowohl von Anwohnern als auch von Gästen der ansässigen Gastronomie, aufgrund der angespannten Parkplatzsituation in Sachsenhausen rechtswidrig auf dem breiten Bürgersteig.

Da die Stadt aber nicht den Gastronomen kostenlos neuen Parkraum zur Verfügung stellen, sondern für die Anwohner die Parksituation verbessern soll, soll an dieser Stelle Bewohnerparken ausgewiesen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2007OFOF 266/5Parkmöglichkeiten in der SchwanthalerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Mai 2007Sie sind hier
    OMOM 1271Parkmöglichkeiten in der Schwanthalerstraße
    Direktanregung
  3. 31. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1253Parkmöglichkeiten in der SchwanthalerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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